13. Mai 2020

Informationen der Stadtverwaltung zu Elternbeiträgen für die städtischen Kitas
- Elterninformation - 

Die Sächsische Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich am 20. März 2020 darauf verständigt, für den Zeitraum der Schließung von Kitas, Horten und Kindertagespflegestellen aufgrund der Corona – Pandemie auf die Erhebung der Elternbeiträge zu verzichten. Diese Regelung gilt für den Zeitraum der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen vom 16.03.2020 in der aktuell gültigen Fassung vom 23.03.2020 (AZ: 15-5422/4).

Es werden demnach für den Zeitraum vom 18.03.2020 bis einschließlich 17.04.2020 keine Elternbeiträge erhoben. Die Regelungen gelten auch für Eltern, deren Kinder sich in der Notbetreuung befanden.

Laut der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen vom 17.04.2020 und vom 01.05.2020 wurde die Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen fortgeführt.

Elternbeiträge ab dem 20.04.2020 sollen nur erhoben werden, soweit Kinder in den Einrichtungen und der Tagespflege betreut werden (sogenannte Notbetreuung).

Wie erfolgt die Umsetzung für die kommunalen Einrichtungen der Stadt Döbeln ?

Die Elternbeiträge für die Monate April und Mai 2020 werden vorerst nicht eingezogen. Mit dem Monat Juni 2020 erfolgt für die Eltern, deren Kinder sich ab 20.04.2020 in Notbetreuung befanden, eine finale Abrechnung.
Sobald der Betrieb von Schulen und Kindertageseinrichtungen wieder aufgenommen wird, erhalten alle Eltern eine schriftliche Information (spätestens Mitte Juli 2020), ob und in welcher Höhe noch Erstattungen von Elternbeiträgen erfolgen oder ggf. noch Zahlungen zu leisten sind.

Sie müssen keinen Antrag auf Erstattung oder Befreiung von Elternbeiträgen stellen.

Wenn sie nicht am SEPA – Lastschriftverfahren teilnehmen, denken Sie bitte daran, Daueraufträge bzw. Überweisung für die Monate April und Mai 2020 rechtzeitig auszusetzen.

Die Kindertagespflege ist nach der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen vom 01.05.2020 wieder in Betrieb, so dass ab dem Monat Mai 2020 der volle Elternbeitrag zu zahlen ist. Dieser wird wie gewohnt am 15.06.2020 fällig.

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