19. Februar 2019

Zahlreiche Projekte im Döbelner Doppelhaushalt

Seit 14. Februar hat die Stadt Döbeln den ersten Doppelhaushalt in ihrer Geschichte. Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer und die Vertreter der einzelnen Fraktionen würdigten im Stadtrat diesen historischen Fakt. Auch der Freistaat Sachsen und der Landkreis Mittelsachsen verabschieden für die Jahre 2019/2020 jeweils einen Doppelhaushalt.

Seit November vorigen Jahres war der Entwurf im Hauptausschuss, den Fraktionen und Ortschaftsräten vorgestellt und diskutiert worden.

Der städtische Haushalt umfasst in den kommenden zwei Jahren ein Gesamtvolumen von ca. 90 Millionen Euro.

Neue Kredite werden nicht aufgenommen, der letzte Kredit wurde 1997 zur Finanzierung von Baumaßnahmen am Gymnasium beansprucht. Auch die Hebesätze von Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unverändert, wie übrigens auch seit 1997. Alle drei Hebesätze liegen deutlich unter dem sachsenweiten Durchschnitt.

Die Stadt kann für 2019 solide mit Gesamtsteuereinnahmen von etwa 19,8 Millionen Euro planen. Die Gewerbesteuer mit 8,6 Millionen Euro und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 6,5 Millionen Euro bilden die beiden größten Positionen. Die gute wirtschaftliche Lage auch in Döbeln wird hier deutlich. Aus Grundsteuer A und B (125.000 bzw. 2,5 Millionen Euro), Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (1,9 Millionen Euro), Vergnügungssteuer (100.000 Euro) und Hundesteuer (58.000 Euro) fließen weitere Einnahmen in den Haushalt der Stadt.

Oberbürgermeister Egerer dankte allen, die mit ihren Steuerzahlungen für das gute Funktionieren der Stadt die Voraussetzungen schaffen. Besonders hervor hob er die Unternehmen in der Stadt, die in den letzten Jahren für einen kontinuierlichen Anstieg der Gewerbesteuer sorgten.

Ein wichtiger Teil der Einnahmen von 5,7 Millionen Euro wird investiert, vor allem in Infrastruktur. Die Sporthalle am Schulzentrum „Am Holländer“ mit 1,4 Millionen Euro und die Brücke Schillerstraße mit 2,2 Millionen Euro sind die größten Projekte in diesem Jahr. Beide Baumaßnahmen laufen über mehrere Jahre, die Gesamtmaßnahmen sind mit 4,6 Millionen Euro (Sporthalle) bzw. 5,6 Millionen Euro (Brücke) geplant.

Weitere für 2019 geplante Maßnahmen sind u. a. Arbeiten in der Kita "Regenbogen" in Mochau (150.000 Euro), die Erweiterung des Pausenhofes an der Kunzemannschule (175.000 Euro), in Schallhausen wird eine Stützmauer erneuert (300.000 Euro), 370.000 Euro sind für den Straßenbau in Keuern vorgesehen.

Natürlich sind auch die Investitionen für 2020 im Doppelhaushalt enthalten. Dazu gehören die Weiterführungen der Straßenbauarbeiten in Keuern und des Baus der Brücke Schillerstraße. 2020 ist der grundhafte Ausbau der Nordstraße und eines Teiles der Heinrich-Heine-Straße geplant. In Ebersbach wird entlang der Hauptstraße die Stützmauer erneuert. Geld fließt in den Jahnatalradweg, den Elbe-Mulde-Radweg und in einen Geh-Radweg in Oberranschütz. Für die Feuerwehr soll ein neues Drehleiterfahrzeug für rund 750.000 Euro angeschafft werden.

Im aktuellen Haushalt hat die Stadt noch eine ausreichende verfügbare Rücklage. Mit dieser Liquiditätsreserve kann schnell reagiert werden, wie beispielsweise beim Hochwasser 2013. Es können aber auch Zukunftsprojekte vorbereitet werden, wie die vorgesehenen Investitionen Grundschule Döbeln-Ost und Förderschule.

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