Elektronisches Amtsblatt der Großen Kreisstadt Döbeln

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 
sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

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44/2020e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 05.05.2020

Geschrieben von dem Ratsbüro der Stadt Döbeln. Veröffentlicht in Amtsblatt

Beschlüsse der 7. Sitzung des Stadtrates vom 30.04.2020

Beschluss-Nr.: 57/7/2020

Festlegung über Ort und Zeit der Sitzungen des Stadtrates im 2. Halbjahr 2020
Vorlage: VSR/056/2020

Der Stadtrat beschloss, seine regelmäßigen Sitzungen im 2. Halbjahr 2020 an folgenden Tagen, jeweils

17.00 Uhr im Rathaus, Großer Sitzungssaal durchzuführen:

Donnerstag, den 16. Juli

Donnerstag, den 17. September

Donnerstag, den 15. Oktober

Donnerstag, den 12. November (bei Bedarf)

Donnerstag, den 10. Dezember


Beschluss-Nr.: 58/7/2020

Investitionszuschuss Döbelner Sportclub 02/90 e.V. – Sanierung Kleinkunstrasenspielfeld im Heinz-Gruner-Sportpark Döbeln
Vorlage: VSR/059/2020

Der Stadtrat beschloss zur Finanzierung der Sanierung des Kleinkunstrasenspielfeldes im „Heinz-Gruner“ Sportpark dem Döbelner Sportclub  02/90 e.V. als außerplanmäßige Ausgabe eine zweckgebundene und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 13.600,00  EUR als städtischen Finanzierungsanteil.


Beschluss-Nr.: 59/7/2020

Zuschüsse Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen 2020
Vorlage: VSR/060/2020

Der Stadtrat beschloss die Verteilung der Sportfördermittel für Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen für das Haushaltjahr 2020 in Höhe von 40.000,00 EUR auf der Grundlage des Mitgliederbestandes (Stand 01.01.2020) wie folgt:

Verein

Mitglieder

Mitgl. in %

Zuschuss in EUR

Insgesamt

2.401

100,00

40.000,00

Döbelner Sportclub 02/90 e.V.

757

31,53

12.612,00

Döbelner Bogenschützen 72 e.V.

51

2,12

848,00

Eisenbahnersportverein Lok e.V

830

34,57

13.828,00

1. Anglerverein Döbeln e.V.

193

8,04

3.216,00

SG Neudorf e.V.

365

15,20

6.080,00

SC Einheit Lüttewitz e.V.

76

3,17

1.268,00

Reitverein Lüttewitz

36

1,50

600,00

SV 50 Traktor Mochau

93

3,87

1.548,00


Beschluss-Nr.: 60/7/2020

"Schulnetzplanung 2019/2020 für die Schulbezirke Döbeln und Mochau und Kooperationsverbund Döbeln"
Vorlage: VSR/061/2020

Der Stadtrat beschloss die Fortführung der Schulen mit folgender Zügigkeit:

Grundschule „Am Holländer“ -                                                  zweizügig + LRS Klassen

Grundschule Döbeln Ost -                                                         zweizügig

Grundschule Großbauchlitz -                                                     ein- bis zweizügig

Kunzemann Grundschule -                                                        zweizügig

Grundschule Mochau -                                                              ein- bis zweizügig

Oberschule „Am Holländer“ -                                                     vierzügig

Lessing-Gymnasium -                                                                vier- bis fünfzügig + DAZ Klassen

Schlossbergschule, Schule mit Förderschwerpunkt Lernen -    eineinhalb-zügig

in öffentlicher Trägerschaft im Einvernehmen mit dem vorliegenden Schulnetzplan 2019/2020 des Landkreises Mittelsachsen.


Beschluss-Nr.: 61/7/2020

"Schulnetzplanung 2019/2020 für die Schulbezirke Döbeln und Mochau und Kooperationsverbund Döbeln"
Vorlage: VSR/061/2020

Der Stadtrat erklärte sein Einvernehmen zur Ausweisung der Zugehörigkeit zum Kooperationsverbund Döbeln im Schulnetzplan 2019/2020 des Landkreises Mittelsachsen.

Dieser Beschluss beinhaltet keinerlei finanzielle und sächliche Verpflichtungen der Stadt Döbeln.


Beschluss-Nr.: 62/7/2020

Stadion Am Bürgergarten ­- Sanierung Rundlaufbahn, Friedrichstraße 27
Vorlage: VSR/063/2020

Der Stadtrat beschloss, den Zuschlag für das Bauvorhaben Sanierung Kunststoffbelag Stadion „Am Bürgergarten“ Sanierung Rundlaufbahn der Firma Polytan GmbH, Gewerbering 3, 86666 Burgheim mit einer Angebotssumme in Höhe von 159.968,96 EUR zu erteilen.

Die zur Finanzierung notwendigen Gesamtkosten werden von 150.000,00 EUR auf 160.000,00 EUR und die Fördermittel werden von 112.500 EUR gemäß o.g. Bescheid auf 120.000,00 EUR erhöht.


Beschluss-Nr.: 63/7/2020

Entscheidung zum Elternbeitrag im Rahmen der Notbetreuung in der Großen Kreisstadt Döbeln
Vorlage: VSR/067/2020

Der Stadtrat beschloss für die Monate Mai und Juni 2020 den Elternbeitrag für die Kinderbetreuung für die Eltern zu erlassen, die keine Notbetreuung während der Schließung der Kindertageseinrichtungen für ihr Kind in Anspruch genommen haben.


Beschluss-Nr.: 64/7/2020

Finanzierung der Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie
Thema Kurzarbeit in den Kindertageseinrichtungen
Vorlage: VSR/066/2020

 

Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln

Döbeln, den 05.05.2020

pdf Beschlüsse Stadtrat 30.04.2020

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