Elektronisches Amtsblatt der Großen Kreisstadt Döbeln

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 
sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

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104/2020e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 08.10.2020

Geschrieben von dem Ratsbüro der Stadt Döbeln. Veröffentlicht in Amtsblatt

Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung gem. § 58 Wehrpflichtgesetz

Gemäß § 58 des Wehrpflichtgesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für
Wehrverwaltung jährlich bis zum 31. März zum Zweck der Übersendung von
Informationsmaterial folgende Daten von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit,
die im nächsten Jahr volljährig werden:

1. Familienname
2. Vorname
3. gegenwärtige Anschrift.

Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 36 Absatz 2 des
Bundesmeldegesetzes (BMG) widersprochen haben.

Gemäß § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG) weisen wir durch diese öffentliche
Bekanntmachung darauf hin, dass die Personen, die das achtzehnte Lebensjahr vollenden,
der Datenübermittlung im Rahmen des § 58 Wehrpflichtgesetz widersprechen können.

Der Widerspruch kann schriftlich an das Bürgerbüro Döbeln gerichtet werden
(Postanschrift: Stadt Döbeln, Bürgerbüro, Obermarkt 1, 04720 Döbeln).

Döbeln, den 08.10.2020
Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln
 
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