Elektronisches Amtsblatt der Großen Kreisstadt Döbeln

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 
sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

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35/2022e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 11.04.2022

Geschrieben von dem Ratsbüro der Stadt Döbeln. Veröffentlicht in Amtsblatt

Beschlüsse der 28. Sitzung des Hauptausschusses vom 07.04.2022

In der 28. Sitzung des Hauptausschusses am 07.04.2022 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: HA 28/69/2022
Vergabe preisgebundener Schulbücher und Arbeitshefte für das Schuljahr 2022/2023
Vergabe mit 2 Losen
Vergabenummer 06/2022
Vorlage: VHA/080/2022

Der Hauptausschuss beschloss die Vergabe über preisgebundene Schulbücher und Arbeitshefte für das Schuljahr 2022/2023 mit der Vergabenummer 06/2022 für das Los 1 an die Buchhandlung Varius, Markt 6, 04769 Mügeln, über 76.500,00 EUR und für das Los 2 an die Buchhandlung DierBooks, Obermarkt 9, 04736 Waldheim, über 78.000,00 EUR.

Beschluss-Nr. HA 28/70/2022
Verkauf des städtischen Grundstückes, Flurstück 362/ i der Gemarkung Döbeln
Vorlage: VHA/081/2022

Der Hauptausschuss beschloss, das städtische Grundstück, Flurstück 362/i der Gemarkung Döbeln, an (aus datenschutzrechtlichen Gründen anonymisiert………) zu veräußern. Der Verkauf des Grundstückes ist an die Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zugunsten der Stadt Döbeln gebunden.
Sollte der Erwerber für die Finanzierung des Kaufpreises bzw. des Bauvorhabens Grundpfandrechte aufnehmen, wird seitens der Stadt Döbeln einer Grundschuldbestellung in entsprechender Höhe vor Eigentumsübergang zugestimmt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Grundstückskaufvertrag abzuschließen.

Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung an den Stadtrat weitergeleitet:

VSR/229/2022

Förderprogramm Digitalpakt Schulen
Bestätigung der Erhöhung des Eigenanteils zur Sicherstellung der Umsetzung des Digitalpaktes an den Standorten des Lessing-Gymnasiums und in der Schloßbergschule

VSR/223/2022

Geschäftsordnung für Stadtrat und Ausschüsse der Großen Kreisstadt Döbeln

VSR/220/2022

Neubesetzung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses

VSR/218/2022

Neubesetzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Tourismus, Städtepartnerschaften

VSR/219/2022

Neubesetzung der Mitglieder des Seniorenbeirates

VSR/221/2022

Neubesetzung im Stiftungsvorstand der Wappenhensch-Hauptstiftung

VSR/228/2022

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Seniorenhaus Am Südhang gemeinnützige GmbH

Liebhauser
Oberbürgermeister

Döbeln, den 08.04.2022

pdfBeschlüsse der 28. Sitzung des Hauptausschusses vom 07.04.2022

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