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81/2022e Ortsübliche Bekanntgabe / veröffentlicht am 21.09.2022

Geschrieben von dem Ratsbüro der Stadt Döbeln. Veröffentlicht in Amtsblatt

Einladung zur 27. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, 29.09.2022, 17.00 Uhr

Ort, Raum: im großen Sitzungssaal (Zimmer 217), Rathaus, Obermarkt 1, 04720 Döbeln

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

    1

   Eröffnung

    2

   Feststellung der Beschlussfähigkeit

    3

   Bestätigung der Tagesordnung

    4

   Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung des
   Stadtrates - öffentlich - vom 14.07.2022 

    5

   Anfragen der Bürger (Zeitdauer ca. 30 Min.) 

    6

   Informationen des Oberbürgermeisters 

    7.

   Öffentliche Vorlagen 

   7.1

   Lessing-Gymnasium Döbeln, Außenstelle Körnerplatzschule,
   Verbesserung der digitalen Infrastruktur
   Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A, Elektroinstallation/Passives Datennetz
   Vorlage: VSR/264/2022

   7.2

  Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im
  Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
  öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der
  Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurfdes Bebauungsplans
  "Karls Erlebnis-Dorf Döbeln / Mittelsachsen" gem. § 1 Abs. 7 BauGB
  Vorlage: VSR/270/2022

   7.3

  Geschäftsordnung für Stadtrat und Ausschüsse der Großen Kreisstadt Döbeln
  Vorlage: VSR/249/2022

   7.4

  Petition gegen den Bau von Wohnhäusern durch die Kreissparkasse Döbeln
  in Döbeln-Nord
  Vorlage: VSR/257/2022  

  7.5

   Förderung des Treibhaus e.V. für das Jahr 2023 
   Vorlage: VSR/266/2022

   7.6

   Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Elbe-Mulde-Radweg, Abschnitt
   Schweimnitz- Auterwitz"
   Vorlage: VSR/267/2022

   7.7

  Anwendung der gesetzlichen Erleichterungen bei der Aufstellung der
  Jahresabschlüsse 2015 bis 2020 für die Große Kreisstadt Döbeln
  Vorlage: VSR/261/2022

  7.8

  Grundsatzbeschluss zur Vermögensvollübertragung der Döbelner
  Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH i.L. gemäß
  Umwandlungsgesetz §§ 174 ff. zum 01.01.2023
  Vorlage: VSR/265/2022

   7.9

  Übertragung des gesamten verbliebenen Grundstücksbestandes der
  Döbelner Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH i.L.
  (Abk. DWVG mbH) an den Gesellschafter, die Große Kreisstadt Döbeln
  Vorlage: VSR/263/2022

  7.10

  Festlegung über Ort und Zeit der Sitzungen des Stadtrates für das Jahr 2023
  Vorlage: VSR/262/2022

  7.11

   Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechtes am städtischen Grundstück,
  Flurstück 70/12 der Gemarkung Saalbach
  Vorlage: VSR/269/2022

    8

   Sonstiges öffentlich 

Nichtöffentlicher Teil

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

Döbeln, den 19.09.2022

Liebhauser
Oberbürgermeister

pdfEinladung zur 27. Sitzung des Stadtrates am 29.09.2022

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