Beschlüsse der 8. Sitzung des Hauptausschusses vom 04.06.2020

In der 8. Sitzung des Hauptausschusses am 04.06.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: HA 07/22/2020

Entscheidung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VHA/025/2020

Der Hauptausschuss beschloss, die folgenden aufgeführten Spenden anzunehmen:

  Sachspende für die Stadtverwaltung in
  Form von Bereitstellung von 204 Stck.
  Händedesinfektionsmitteln (…)

  128,52 EUR

  Sachspende für die Kita „Bussi-Bär“ in Form
  von 4 Spielfahrzeugen für den Außenbereich
  „winther“– Fahrzeuge (…)

  1.250,00 EUR

 Geldspende für die
  Kinderkrippe „Farbtupfer“ aus dem Erlös
  von Fotoarbeiten (…)

  115,00 EUR

  Geldspende nachträglich für den
  Weihnachtsmarkt 2019 in Ebersbach (…)

  100,00 EUR

  Geldspende für die Schloßbergschule in 
  Döbeln (…)

  500,00 EUR

  Geldspende für die Stadtverwaltung
  Döbeln "Projekt Zeitzeugen" (...)

  2.0000 EUR

Weiterhin wird zur Kenntnis gegeben, dass die am 27.02.2020 im Hauptausschuss beschlossene Sachwertspende (…), durch den eingezahlten Erlös des Burgerverkaufs, eine Geldspende (149,19 €) für die Oberschule am Holländer darstellt.


Beschluss-Nr.: HA 08/23/2020

Zuschlags- / Auftragserteilung zum Bauvorhaben 2. Muldequerung für die Bauleistung
Los 7 - Verkehrsberuhigende Maßnahmen
Vorlage: VHA/026/2020

Der Hauptausschuss beschloss die Zuschlagserteilung für die Bauleistung auf das Angebot der Firma HOFF Straßen- und Tiefbau GmbH, Merschützer Straße 19 aus 04749 Ostrau in Höhe von brutto 70.916,66 EUR zu erteilen.


Beschluss-Nr.: HA 08/24/2020

Zuschlags- / Auftragserteilung zum Bauvorhaben Aufarbeitung der Fensterelemente / Erneuerung außenliegender Sonnenschutz an der Grundschule Döbeln Ost
Leistung Tischlerarbeiten
Vorlage: VHA/027/2020

Der Hauptausschuss beschloss die Zuschlagserteilung für die Leistung Tischlerarbeiten auf das Angebot der Firma Auerbach & Hahn GmbH, Tischlerei & Zimmerei, Zum Teich 6, 01723 Wilsdruff in Höhe von brutto 62.627,81 EUR zu erteilen.


Beschluss-Nr.: HA 08/25/2020

Erneuerung der Beleuchtung der Stadtbibliothek
Vorlage: VHA/028/2020

Der Hauptausschuss stimmte der Durchführung der Erneuerung der Beleuchtungsanlage einschließlich Sicherheitsbeleuchtung in der Stadtbibliothek i. H. v. 125.000,00 Euro zu.

Die Finanzierung setzt sich zusammen aus:
62.500,00 EUR Fördermittel - zweckgebunden,
33.000,00 EUR Umverteilung von HH-Mitteln in 2020 von der allg. Werterhaltung der Bibliothek,
12.500,00 EUR Umverteilung von HH-Mitteln in 2020 von der Finanzierung Stadtfest,
17.000,00 EUR Übertrag von HH-Mitteln der Bibliothek aus 2019.


Folgende Vorlagen werden zur Beschlussfassung in den Stadtrat weitergeleitet:

  Vorlagen-Nr.

  Bezeichnung der Beschlussvorlage

  VSR/072/2020   

  Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Aufhebung
  der Satzung über den Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige
  der Freiwilligen Feuerwehr Döbeln

  VSR/073/2020

  Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Auslagenersatz
  für ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Döbeln

  VSR/075/2020

  Auftragsvergabe Digitalpakt Schulen

  VSR/069/2020

  Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2019 
  der Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Döbeln

  VSR/070/2020

  Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2019 für den Hort
  der Schlossbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt
  Lernen, Döbeln

  VSR/071/2020

  Verkauf der städtischen Grundstücke, Flurstücke 67/2
  mit einer Größe von 1.224 qm, 68/2 (zukünftig 68/3)
  mit einer Größe von 2.140 qm, 69/11  mit einer Größe von 672 qm,
  69/14 (zukünftig 69/16) mit einer Größe von 2.024 qm sowie
  des Flurstückes 69/20 mit einer Größe von 4 qm (Grundstückstausch)
  jeweils der Gemarkung Sörmitz

  VSR/074/2020

  Verkauf einer ca. 2.685 qm großen Gewerbefläche,
  bestehend aus Teilflächen der Flurstücke 120/7 und
  126/11 jeweils der Gemarkung Großsteinbach

 

Liebhauser 
Oberbürgermeister

Döbeln, den 05.06.2020

pdfBeschlüsse Hauptausschuss am 04.06.2020

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