Beschlüsse der 10. Sitzung des Hauptausschusses vom 03.09.2020


In der 10. Sitzung des Hauptausschusses am 03.09.2020 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: HA 10/29/2020

Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Ausbau Jahnatal-Radroute, Los 1: Abschnitt Simselwitz-Mochau und Los 2: Abschnitt Mochau-Tölzig"
Vorlage: VHA/034/2020

Der Hauptausschuss beschloss, den Auftrag für das Bauvorhaben „Ausbau Jahnatal-Radroute, Los 1: Abschnitt Simselwitz-Mochau und Los 2: Abschnitt Mochau-Tölzig" an die Firma Wolff & Müller Tief- und Straßenbau GmbH & Co.KG (Dresden) In Höhe von 231.904,82 EUR Brutto zu vergeben.


Beschluss-Nr.: HA 10/30/2020

Finanzierung der Maßnahme Sanierung der Dacheindeckung des Bauhofgebäudes Lüttewitz, sowie Zuschlags- / Auftragserteilung zur öffentlichen Ausschreibung Sanierung Dacheindeckung 
Vorlage: VHA/035/2020

Der Hauptausschuss beschloss: 

  1. Folgende Mittel werden zur Maßnahme ID-Nr. 881 Sanierung der Dacheindeckung des Bauhofgebäudes Lüttewitz umverteilt:

    1. ID-Nr. 880 Rathaus Döbeln
    GK: 1.347,89 EUR; FM: 965,43 EUR; EM: 382,46 EUR

    2.ID-Nr. 905 Kindertagesstätte Tausendfüßler
    GK: 26.655,36 EUR; FM: 18.493,93 EUR; EM: 8.161,43 EUR

    Damit stehen für die Dachsanierung Gesamtkosten in Höhe von 188.003,25 EUR und Fördermittel in Höhe von 94.459,36 EUR zur Verfügung. 

  2. Die Auftragserteilung für die Leistung Sanierung Dacheindeckung erfolgt auf das Angebot der Firma Weimert Bedachungen Döbeln GmbH in Höhe von 128.602,59 EUR brutto.

Beschluss-Nr.: HA 10/31/2020

Auftragserteilung der elektrotechnischen Leistungen zur Erneuerung der Beleuchtung Stadtbibliothek
Vorlage: VHA/039/2020

Der Hauptausschuss beschloss, den Zuschlag für die Elektroarbeiten Erneuerung Beleuchtung Stadtbibliothek an die Firma Beyer & Lohs GmbH aus Frankenberg in Höhe von 89.826,00 EUR zu erteilen.


Beschluss-Nr.: HA 10/32/2020

Zustimmung zum Erwerb des privaten Grundstückes, Flurstück 32 der Gemarkung Sörmitz
Vorlage: VHA/036/2020

Der Hauptausschuss beschloss, das Grundstück Am Mühlgraben 1, Flurstück 32 der Gemarkung Sörmitz mit einer Größe von 230 qm zu einem Gesamtkaufpreis von 7.800,00 Euro zu erwerben. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Abschluss des Grundstückskaufvertrages zu veranlassen.


Beschluss-Nr.: HA 10/33/2020

Entscheidung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VHA/032/2020

Der Hauptausschuss beschloss, die folgenden aufgeführten Spenden anzunehmen: 

  Geldspende der (…) 

  - für das Stadtmuseum Döbeln im Wert von 1.400 EUR für die Umsetzung 
    eines virtuellen Museumsrundganges über die Homepage der
    Stadtverwaltung

  - für die Kunzemanngrundschule in Döbeln im Wert von 1.500,00 EUR – 
    Anschaffung von einer Tischtennisplatte

  - für die Schloßbergschule in Döbeln im Wert von 2.100,00 EUR -
    Anschaffung von 2 Außensitzgruppen (Tisch/Bankgarnituren)

  5.000,00 EUR

  Geldspende des (...) an den Ortschaftsrat Mochau 

  390,76 EUR


Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung in den öffentlichen Teil des Stadtrates weitergereicht:

  Vorlagen-Nr.

  Bezeichnung der Beschlussvorlage

  ANT/006/2020   

  Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung eines weiteren Spielplatzes in Döbeln vom 30.06.2020
  Hier: Ortsnaher Spielplatz zwischen den Ortsteilen Gärtitz und Pommlitz

  VSR/087/2020

  Gutachterverfahren Schulstandort Döbeln-Ost, konzeptionelle Neuordnung 
  Vorstellung und Bestätigung der Ergebnisse des Gutachterverfahrens

  VSR/082/2020

  Verwendung pauschaler Zuwendungen zur Stärkung des ländlichen Raumes
  in den Jahren 2018 - 2020

  VSR/084/2020

  Zuschlags- / Auftragserteilung für das Bauvorhaben - Erneuerung Bergring Schallhausen

  VSR/086/2020

  Förderung des Treibhaus e. V. im Jahr 2021

  VSR/085/2020

  Kooperationsvereinbarung "Digitale Infrastruktur" zwischen dem Landkreis Mittelsachsen
  und der Stadt Döbeln

  VSR/083/2020

  Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und
  weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und
  in Tagespflege der Großen Kreisstadt Döbeln

  VSR/089/2020

  Tauschvertrag über landwirtschaftliche Flächen in den Gemarkungen Bormitz, Gärtitz, Döbeln,
  Simselwitz und Zschäschütz

Liebhauser 
Oberbürgermeister

Döbeln, den 07.09.2020

pdfBeschlüsse Hauptausschuss am 03.09.2020

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