36/2021e öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 31.03.2021

Satzung zur Aufhebung der Feuerwehrsatzung der Großen Kreisstadt Döbeln

Auf der Grundlage des Beschlusses Nr. 141/15/2021 der 15. Sitzung des Stadtrates vom 25.03.2021 wird folgende Satzung beschlossen:

§ 1

Die Feuerwehrsatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 10.12.2020, Beschluss Nr. 99/12/2020 wird aufgehoben.

§ 2

Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

ausgefertigt: Döbeln, 26.03.2021

Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln                                                Siegel 

Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 der SächsGemO:

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn 

1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Absatz 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
   1. die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
   2. die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nummer 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Satzung zur Aufhebung der Feuerwehrsatzung der Großen Kreisstadt Döbeln