65/2020e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 23.06.2020

Beschlüsse der 8. Sitzung des Stadtrates vom 18.06.2020

Beschluss-Nr.: 65/8/2020

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Aufhebung der Satzung über den Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Döbeln
Vorlage: VSR/072/2020

Der Stadtrat beschloss die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Aufhebung der Satzung über den Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Döbeln vom 12.12.2019.

Hinweis: Die Satzung ist am 23.06.2020 unter der Nummer 63/2020e im elektronischen Amtsblatt bekanntgemacht worden.

Beschluss-Nr.: 66/8/2020

Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Döbeln
Vorlage: VSR/073/2020

Der Stadtrat beschloss die Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr Döbeln.

Hinweis: Die Satzung ist am 23.06.2020 unter der Nummer 64/2020e im elektronischen Amtsblatt bekanntgemacht worden.

Beschluss-Nr.: 67/8/2020

Auftragsvergabe Digitalpakt Schulen
Vorlage: VSR/075/2020

Der Stadtrat beschloss die Beauftragung der Firma SDC Sachsen Digital Consulting GmbH, Kurländer Palais, Tzschirnerplatz 3 – 5, 01067 Dresden für die Leistungen in den Leistungsphasen 1 - 9 zur Umsetzung der Maßnahmen nach der Richtlinie „Digitale Schulen“ nach dem Angebot in Höhe von brutto 101.609,73 EUR.

Beschluss-Nr.: 68/8/2020

Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2019 der Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Döbeln
Vorlage: VSR/069/2020

Der Stadtrat bestätigte die als Anlage 1 und 2 beigefügte Betriebskostenabrechnung sowie die Bekanntmachung der Betriebskosten für das Jahr 2019 für die Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Döbeln.

Hinweis: Die ausführliche Bekanntmachung ist am 22.06.2020 unter der Nummer 61/2020e im elektronischen Amtsblatt veröffentlicht worden.

Beschluss-Nr.: 69/8/2020

Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2019 für den Hort der Schloßbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Döbeln
Vorlage: VSR/070/2020

Der Stadtrat bestätigte die als Anlage 1 und 2 beigefügte Betriebskostenabrechnung sowie die Bekanntmachung der Betriebskosten für das Jahr 2019 für den Hort der Schloßbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Döbeln.

Hinweis: Die ausführliche Bekanntmachung ist am 22.06.2020 unter der Nummer 62/2020e im elektronischen Amtsblatt veröffentlicht worden.

Beschluss-Nr.: 70/8/2020

Verkauf der städtischen Grundstücke, Flurstücke 67/2 mit einer Größe von 1.224 qm, 68/2 (zukünftig 68/3) mit einer Größe von 2.140 qm, 69/11 mit einer Größe von 672 qm, 69/14 (zukünftig 69/16) mit einer Größe von 2.024 qm sowie des Flurstückes 69/20 mit einer Größe von 4 qm (Grundstückstausch) jeweils der Gemarkung Sörmitz
Vorlage: VSR/071/2020

1. Der Stadtrat beschloss, die Eintragung eines Wegerechtes zugunsten der Eigentümerin des Flurstückes 67/4 der Gemarkung Sörmitz und deren Antrag auf Erwerb der überbauten Grundstücksfläche des städtischen Grundstückes, Flurstück 68/2 (68/3) der Gemarkung Sörmitz abzulehnen.
   
   
2. Der Stadtrat beschloss die Veräußerung einer Teilfläche von ca. 745 qm bestehend aus den Flurstücken 69/11 und 69/14 (69/16) sowie einer Teilfläche von ca.185 qm aus dem Flurstück 68/2 (68/3) jeweils der Gemarkung Sörmitz zu einem Gesamtkaufpreis von 23.970,00 EUR.
   
   
3. Der Stadtrat beschloss weiterhin die Veräußerung des Flurstückes 67/2 sowie von Teilflächen aus den Flurstücken 69/11, 69/14 (zukünftig 69/16) und 68/2 (zukünftig 68/3) je der Gemarkung Sörmitz mit einer Gesamtgröße von ca. 5.130 qm und des Flurstückes 69/20 der Gemarkung Sörmitz mit einer Größe von 4 qm zu einem Gesamtkaufpreis von 56.096,00 EUR.
   
   
4. Sollten die Erwerber für die Finanzierung des Kaufpreises bzw. des Bauvorhabens Grundpfandrechte aufnehmen, so wurde seitens der Stadt Döbeln einer Grundschuldbestellung in entsprechender Höhe vor Eigentumsübergang zugestimmt. Die bestehenden Pachtverträge sind vom jeweiligen Erwerber mit zu übernehmen. Alle Kosten die im Zusammenhang mit dem Grundstückserwerb stehen sind vom jeweiligen Erwerber zu tragen.
   
   
5. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, den Abschluss der jeweiligen Grundstückskaufverträge zu veranlassen.

Beschluss-Nr.: 71/8/2020

Verkauf einer ca. 2.685 qm großen Gewerbefläche, bestehend aus Teilflächen der Flurstücke 120/7 und 126/11 jeweils der Gemarkung Großsteinbach
Vorlage: VSR/074/2020

Der Stadtrat beschloss die Veräußerung einer unvermessenen Gewerbefläche von ca. 2.685 qm bestehend aus einer Teilfläche des Flurstückes 120/7 der Gemarkung Döbeln und einer Teilfläche des Flurstückes 126/11 der Gemarkung Großsteinbach an eine Döbelner Firma zu einem Gesamtkaufpreis von 42.960,00 Euro.
Mehr- oder Minderflächen, die sich nach der Vermessung ergeben, werden auf der Grundlage des Kaufpreises von 16,00 Euro/qm ausgeglichen.

Zur Gewährleistung der Realisierung des Vorhabens ist mit dem Erwerber eine Ansiedlungsverpflichtung vertraglich zu vereinbaren.

Sofern sich auf dem Grundstück Leitungsrechte befinden, sind diese vom Käufer zu übernehmen.

Sollte der Erwerber für die Finanzierung des Kaufpreises bzw. des Bauvorhabens Grundpfandrechte aufnehmen, wurde seitens der Stadt einer Grundschuldbestellung in entsprechender Höhe vor Eigentumsübergang zugestimmt.

Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, den Abschluss des Grundstückskaufvertrages zu veranlassen.

Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln

Döbeln, den 19.06.2020

Bekanntmachung Beschlüsse des Stadtrates vom 18.06.2020