Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
100/2021e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 14.09.2021
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Beschlüsse der 22. Sitzung des Hauptausschusses vom 09.09.2021
In der 22. Sitzung des Hauptausschusses am 09.09.2021 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: HA 22/61/2021
Zuschlags- / Auftragserteilung und Mittelumverteilung für das Bauvorhaben "Ausbau Parkplatz Schillerstraße Ecke Gabelsberger Straße"
Vorlage: VHA/068/2021
Der Hauptausschuss beschloss, den Zuschlag für das Bauvorhaben „Ausbau Parkplatz Schillerstraße Ecke Gabelsberger Straße“ auf das Angebot der Firma Delling BAU GmbH Claußnitz, Burgstädter Straße 66 A, 09236 Claußnitz in Höhe von 67.738,42 EUR (brutto) zu erteilen.
Gleichzeitig werden die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für den Stadtumbau Ost Gründerzeitquartier in Höhe von 80.000,00 EUR von der BuSt. 51.1.0.02 429 142 auf die separate BuSt. 54.1.0.01 / 8259 785120 bzw. die Zuwendungen in Höhe von 53.400,00 EUR von der BuSt. 51.1.0.02 314 102 auf die separate BuSt. 54.1.0.01 / 8259 681190 übertragen.
Beschluss-Nr.: HA 22/62/2021
Änderung von Sitzungsterminen des Hauptausschusses im Oktober 2021
Vorlage: VHA/071/2021
Der Hauptausschuss beschloss, den für den 07.10.2021 festgelegten Sitzungstermin auf den 14.10.2021 (bei Bedarf) zu verlegen.
Der für den 28.10.2021 (bei Bedarf) vorgesehene Sitzungstermin wird als ordentliche Sitzung des Hauptausschusses festgelegt.
Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung in den öffentlichen Teil des Stadtrates weitergereicht:
Vorlagen-Nr. |
Bezeichnung der Beschlussvorlage |
ANT/013/2021 |
Antrag der Fraktion jetzt - für unser Döbeln zur Sicherstellung einer transparenten Bundestagswahl in Döbeln (Posteingang am 22. Juli 2021) |
VSR/181/2021 |
Schulstandort Döbeln-Ost |
VSR/184/2021 |
Förderung des Treibhaus e.V. für das Jahr 2022 |
VSR/171/2021 |
Festsetzung des Elternbeitrages für den Hort der Schloßbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Döbeln |
VSR/172/2021 |
Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in der Großen Kreisstadt Döbeln |
VSR/173/2021 |
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Döbeln |
VSR/185/2021 |
Grundsatzbeschluss Stadttheater Döbeln für Erneuerung der Inspizientenanlage |
VSR/180/2021 |
Grundsatzbeschluss zum Bau des Feuerwehrgerätehauses in Lüttewitz |
VSR/182/2021 |
Erwerb von Grundstücken zum Zwecke der Bereitstellung von Flächen für die Stadtentwicklung |
Liebhauser
Oberbürgermeister
Döbeln, den 13.09.2021
Beschlüsse der 22. Sitzung des Hauptausschusses vom 09.09.2021