Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
|
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
102/2022e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 29.11.2022
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
|
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
Beschlüsse der 35. Sitzung des Hauptausschusses vom 24.11.2022
In der 35. Sitzung des Hauptausschusses am 24.11.2022 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Schulzentrum am Holländer, Grund- und Oberschule,
Verbesserung der digitalen Infrastruktur
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI, Technische Gebäudeausrüstung
Vorlage: VHA/105/2022
Der Hauptausschuss beschloss:
Die Planungsleistungen für die Elektroinstallationen/passives Datennetz am Schulzentrum „Am Holländer“, Teilbereich Oberschule werden dem
Ingenieurbüro Elektrotechnik Döbeln Beratende Ingenieure GmbH
Theaterstr. 5
04720 Döbeln
übertragen.
Die Planungsleistungen für die Elektroinstallationen/passives Datennetz am Schulzentrum „Am Holländer“, Teilbereich Grundschule werden dem
Ingenieurbüro für Haustechnik Döbeln GmbH
Obermarkt 2
04720 Döbeln
übertragen.
Die geschätzten Gesamtkosten für die Elektroplanung betragen 80.000,00 EUR.
Die erforderlichen Eigenmittel für die weitere Umsetzung des Digitalpaktes Schule und damit die Sicherstellung der Gesamtfinanzierung ist im Doppelhaushalt 2023/2024 für das Schulzentrum „Am Holländer“ für 2023 einzustellen.
Die für die Vergabe der Planungsleistungen notwendigen Gelder werden aus liquiden Mitteln bereitgestellt.
Zuschlags- / Auftragserteilung Elektroarbeiten und Elektrotechnik für das Bauvorhaben Erneuerung Inspizientenanlage Theater Döbeln
Vorlage: VHA/109/2022
Der Hauptausschuss beschloss:
Nach öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A wird der Auftrag für die Elektroarbeiten und Elektrotechnik zur Erneuerung Inspizientenanlage am Theater Döbeln an die Firma
Klaus Bauer GmbH
Elektroanlagen
Richard-Köberlin-Str. 4
04720 Döbeln
in Höhe von 72.965,80 EUR erteilt.
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VHA/108/2022
Der Hauptausschuss beschloss die folgenden Spenden anzunehmen:
1. Spenden für Spendenlauf am 11.10.2022 GS Döbeln Ost
o (anonymisiert) 250,00 EUR
o (anonymisiert) 200,00 EUR
o (anonymisiert) 100,00 EUR
o (anonymisiert) 100,00 EUR
o (anonymisiert) 200,00 EUR
o (anonymisiert) 100,00 EUR
o (anonymisiert) 100,00 EUR
o (anonymisiert) 100,00 EUR
o (anonymisiert) 100,00 EUR
o (anonymisiert) 100,00 EUR
o (anonymisiert) 150,00 EUR
2. Spende Schlossbergschule
o (anonymisiert) 500,00 EUR
3. Spende für gemeinsamer Kinobesuch der GS „Am Holländer“
o (anonymisiert) 500,00 EUR
4. Sachspenden
Für GS „Am Holländer“
o (anonymisiert) 57,24 EUR
o (anonymisiert) 68,00 EUR
o (anonymisiert) 64,00 EUR
Für Kitafest Kita Rößchengrund
o (anonymisiert) 104,73 EUR
Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung an den Stadtrat weitergeleitet:
|
Vorlagen-Nr. |
Bezeichnung der Beschlussvorlage |
|
ANT/016/2022 |
Antrag der Fraktion WIR FÜR DÖBELN, das Thema Ampel Zwingerstraße im Stadtrat zu behandeln (Posteingang per E-Mail am 10.10.2022) |
|
VSR/288/2022 |
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zum Entwurf der Ergänzungssatzung Kleinmockritz gem. § 1 Abs. 7 BauGB |
|
VSR/289/2022 |
Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Kleinmockritz gem. § 10 BauGB |
|
VSR/286/2022 |
Überarbeitung des Bestandsverzeichnisses der Kommunalen Straßen, Wege und Plätze der Großen Kreisstadt Döbeln |
|
VSR/278/2022 |
Neubesetzung des Hauptausschusses |
|
VSR/279/2022 |
Neubesetzung des Stadtentwicklungs- und Gewerbeausschusses |
|
VSR/280/2022 |
Neubesetzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Schulen |
|
VSR/281/2022 |
Neubesetzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Tourismus, Städtepartnerschaften |
|
VSR/287/2022 |
Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundiger Einwohner |
|
VSR/282/2022 |
Neubesetzung des Seniorenbeirates |
|
VSR/283/2022 |
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Döbelner Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH i.L. |
|
VSR/284/2022 |
Neubesetzung der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Döbeln GmbH |
|
VSR/290/2022 |
Zahlung der Mehrkosten von Umlagen für die öffentliche Straßenoberflächenentwässerung an den Abwasserzweckverband Döbeln-Jahnatal für das Wirtschaftsjahr 2022 |
Liebhauser
Oberbürgermeister
Döbeln, den 25.11.2022
Beschlüsse der 35. Sitzung des Hauptausschusses vom 24.11.2022
