Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
103/2022e Ortsübliche Bekanntgabe / veröffentlicht am 30.11.2022
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
Einladung zur 29. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, 08.12.2022, 17.00 Uhr
Ort, Raum: im großen Sitzungssaal (Zimmer 217), Rathaus, Obermarkt 1, 04720 Döbeln
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
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1 |
Eröffnung |
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2 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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3 |
Bestätigung der Tagesordnung |
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4 |
Verpflichtung eines Stadtrates |
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5 |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 29.09.2022 |
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6 |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 10.11.2022 |
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7 |
Anfragen der Bürger (Zeitdauer ca. 30 Min.) |
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8 |
Informationen des Oberbürgermeisters |
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9 |
Anträge von Fraktionen |
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9.1 |
Antrag der Fraktion WIR FÜR DÖBELN, das Thema Ampel Zwingerstraße im Stadtrat zu behandeln (Posteingang per E-Mail am 10.10.2022) |
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10 |
Öffentliche Vorlagen |
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10.1 |
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zum Entwurf der Ergänzungssatzung Kleinmockritz gem. § 1 Abs. 7 BauGB |
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10.2 |
Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Kleinmockritz gem. § 10 BauGB |
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10.3 |
Überarbeitung des Bestandsverzeichnisses der Kommunalen Straßen, Wege und Plätze der Großen Kreisstadt Döbeln |
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10.4 |
Zahlung der Mehrkosten von Umlagen für die öffentliche Straßenoberflächenentwässerung an den Abwasserzweckverband Döbeln-Jahnatal für das Wirtschaftsjahr 2022 |
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10.5 |
Neubesetzung des Hauptausschusses |
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10.6 |
Neubesetzung des Stadtentwicklungs- und Gewerbeausschusses |
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10.7 |
Neubesetzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Schulen |
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10.8 |
Neubesetzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Tourismus, Städtepartnerschaften |
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10.9 |
Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundiger Einwohner |
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10.10 |
Neubesetzung des Seniorenbeirates |
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10.11 |
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Döbelner Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH i.L. |
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10.12 |
Neubesetzung der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Döbeln GmbH |
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11 |
Sonstiges öffentlich |
Nichtöffentlicher Teil
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.
Döbeln, den 28.11.2022
Liebhauser
Oberbürgermeister
