Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
11/2026e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 09.02.2026
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Beschlüsse der 13. Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2026
In der 13. Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2026 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr: 110/13/2026
Antrag der Fraktion FWvDL: Die Fraktion FREIE WÄHLER DÖBELN beantragt, das Thema Sicherung und Klärung der Eigentumsverhältnisse an der Furt durch die Zschopau im OT Limmritz im Stadtrat zu behandeln
Vorlage: ANT/010/2026
Der Stadtrat erklärte den Antrag für erledigt.
Beschluss-Nr.: 111/13/2026
Antrag der Fraktionen WIR FÜR DÖBELN, FREIE WÄHLER DÖBELN und SPD/Grüne/Linke im Stadtrat Döbeln, das Thema Überprüfung der Stadträte auf eventuelle Tätigkeit für das MFS im Stadtrat zu behandeln
Vorlage: ANT/011/2026
Der Stadtrat lehnte den Antrag zur Überprüfung der Stadträte auf eventuelle Tätigkeit für das MFS mehrheitlich ab.
Beschluss-Nr.: 112/13/2026
Auftragsvergabe von Bauleistungen nach VOB/A - Restabbruch und Geländefreimachung alter Gasthof - Stadt Döbeln -
Vorlage: VSR/116/2026
Der Stadtrat beschloss den Zuschlag auf das Angebot der Firma:
Lengenfelder Recycling und Abbruch GmbH
Auerbacher Straße 42
08485 Lengenfeld
in Höhe von 109.622,80 EUR (brutto) zu erteilen.
Beschluss-Nr.: 113/13/2026
Auftragsvergabe von Bauleistungen nach VOB/A - Los 1 - Straßenbau Rosa-Luxemburg-Straße Döbeln
Vorlage: VSR/113/2025
Der Stadtrat beschloss den Zuschlag für das Los 1 auf das Angebot der Firma:
LFT Straßen- und Tiefbau GmbH
Münchhofer Straße 2
04749 Jahnatal
in Höhe von 432.959,69 EUR (brutto) zu erteilen.
Beschluss-Nr.: 114/13/2026
Verlängerung der Pferdebahn vom Obermarkt bis zum Lutherplatz -
Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss
Vorlage: VSR/115/2026
Der Stadtrat beschloss:
1. Die vorhandene Pferdebahnstrecke, die momentan am östlichen Obermarkt vor dem Alten Amtshaus endet, soll um weitere ca. 136,5 m bis zum Lutherplatz erweitert werden (siehe Lageplan).
2. Da die dem Pferdebahnverein zur Verfügung stehenden Finanzmittel (Förderung durch das SMIL — PMO-Mittel) für die Realisierung des Projektes nicht auskömmlich sind, beteiligt sich die Stadt finanziell im Rahmen des Städtebauförderprogrammes „Lebendige Zentren", in welchem dieses Projekt im Maßnahmenplan bereits verankert ist. Um eine korrekte Abrechnung in den Programmen (LZP und PMO) zu gewährleisten, werden separate Lose gebildet.
3. Die notwendigen finanziellen Mittel für die Verlängerung der Pferdebahn werden aus den im Produkt Stadtsanierung für das Programm „Lebendige Zentren“ (51.1.0.02.429145/ 54.1.0.02.314105) geplanten Geldern wie folgt umverteilt:
| Los 1 und Los 3.1 |
| Zuschuss an den Pferdebahnverein (54.1.0.01.431800/54.1.0.01.314105) |
| Gesamtkosten: | ca. 205.860 EUR |
| Förderung: | 137.240 EUR |
| Eigenmittel Stadt: | 68.620 EUR |
| Los 3.2 |
| Anpassungsarbeiten gem. VU „Pferdebahnverlängerung“ (54.1.0.01.422105/ 54.1.0.01.314105) |
| Gesamtkosten: | ca. 30.000 EUR |
| Förderung: | 20.000 EUR |
| Eigenmittel Stadt: | 10.000 EUR |
4. Um einen reibungslosen Ablauf des geplanten Vorhabens zu gewährleisten, koordiniert die Stadt Planung, Vorbereitung und Baudurchführung. Soweit erforderlich werden zwischen der Stadt und dem Pferdebahnverein gesonderte Vereinbarungen geschlossen, die entsprechende Einzelheiten regeln.
Anlagen: Lageplan Baulos 1 und 2 für Erweiterungsstrecke
Beschluss-Nr.: 115/13/2026
Änderung eines Sitzungstermines des Stadtrates im Jahr 2026
Vorlage: VSR/112/2025
Der Stadtrat beschloss, den für den 26.03.2026 festgelegten Sitzungstermin des Stadtrates auf den 19.03.2026 zu verlegen.
Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln
Döbeln, den 06.02.2026
