Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
39/2024e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 29.04.2024
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Beschlüsse der 40. Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2024
In der 40. Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2024 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 351/40/2024
Antrag der Fraktion FDP/FW zur Einrichtung einer Ehrenamtsstelle, die die Öffnungszeiten von Stiefel, Rathausturm und Museum an den Wochenenden sicherstellen soll
Vorlage: ANT/022/2024
Der Stadtrat beschloss:
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, zur Erweiterung der Öffnungszeiten von Stadtmuseum/Kleiner Galerie und Riesenstiefel an den Samstagen eine bereits vorhandene Stelle im Rahmen eines Minijobs auf 30 Stunden/Monat befristet bis 31.12.2025 aufzustocken. Ziel ist die Sicherung einer regulären Samstagsöffnungszeit zwischen 14.00 und 17.00 Uhr.
Die Mehrkosten für 2024 sind innerhalb des HH-Planes von HPA und SG Kultur durch Mittelumverteilung abzusichern. Die Kosten für 2025 sind im nachfolgenden HH-Plan zu verankern.
Beschluss-Nr.: 352/40/2024
Schulstandort Döbeln-Ost, Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Schulhort
Vergabe von Bauleistungen nach VgV und VOB/A, Los 3 Tiefbau, Erschließung, Baugrube
Vorlage: VSR/396/2024
Der Stadtrat beschloss:
Für den Neubau der zweizügigen Grundschule mit Schulhort wurde ein Offenes Verfahrens nach VOB/A § 3a EU durchgeführt.
Unter Berücksichtigung aller Wertungskriterien wird der Zuschlag für das Los 03 Tiefbau, Erschließung , Baugrube auf das Angebot der Firma
Dahlener Bau GmbH
Molkereiweg 12
04774 Dahlen
mit einer Auftragssumme von 994.030,47 EUR (brutto) erteilt.
Beschluss-Nr.: 353/40/2024
Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ (LZP)
Richtlinie der Stadt Döbeln zur Förderung aus dem Verfügungsfonds für das Fördergebiet „Zentrum/ Muldeninsel“
Vorlage: VSR/393/2024
Der Stadtrat beschloss
- die als Anlage 1 beigefügte Richtlinie der Stadt Döbeln zur Förderung aus dem Verfügungsfonds für das Fördergebiet „Zentrum/ Muldeninsel“ im Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ (LZP)
- die namentliche Zusammensetzung des Verfügungsfondsgremiums gemäß Anlage 2.
Beschluss-Nr.: 354/40/2024
Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Großen Kreisstadt Döbeln
INSEK-D-2035+
Vorlage: VSR/394/2024
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Döbeln beschloss:
- Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Großen Kreisstadt Döbeln INSEK-D-2035+ bestehend aus dem Teil A – Allgemeines, dem Teil B – Fachkonzepte sowie dem Teil C – Gesamtkonzept und Umsetzungsstrategie mit Stand 04/2024 wird als fachübergreifendes Strategiekonzept für die gesamtstädtische Entwicklung der kommenden 10-15 Jahre beschlossen.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen eines Monitorings fortlaufend die Umsetzung der Ziele und Maßnahmen in den einzelnen Fachkonzepten zu überprüfen und bei Notwendigkeit fortzuschreiben.
Anlage zum Beschluss:
Dokumente im Ratsinformationssystem als pdf-Dateien:
Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Großen Kreisstadt Döbeln INSEK-D-2035+ inkl. Anlagen (Stand 04/2024)
Beschluss-Nr.: 355/40/2024
Entwicklungskonzeption für die Stadtbibliothek Döbeln (2024 bis 2028)
Vorlage: VSR/395/2024
Der Stadtrat beschloss die in Anlage 2 ausgeführte Entwicklungskonzeption für die Stadtbibliothek Döbeln (2024 – 2028).
Vom Antragsteller zurückgezogen:
Antrag der Fraktion FDP/FW: Döbeln´s grüne Stadt / Bäume als Lebensraum
Vorlage: ANT/023/2024
Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln
Döbeln, den 26.04.2024