40/2022e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 09.05.2022

Beschlüsse der 24. Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2022

In der 24. Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2022 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 204/24/2022

Förderprogramm Digitalpakt Schulen
Bestätigung der Erhöhung des Eigenanteils zur Sicherstellung der Umsetzung des Digitalpaktes an den Standorten des Lessing-Gymnasiums und in der Schloßbergschule
Vorlage: VSR/229/2022

Der Stadtrat beschloss, die notwendigen Eigenmittel für die Umsetzung des Projektes Digitalpakt Schule an den beiden Standorten des Lessing-Gymnasiums sowie der Schule für Lernförderung, Schloßbergschule, aus den liquiden Mitteln der Stadt Döbeln wie folgt bereitzustellen:

In den Folgejahren sind die Kosten für Abschreibungen zu berücksichtigen.

Beschluss-Nr.: 205/24/2022

Ersatzbeschaffung der Servertechnik für das Rathaus Döbeln
Vergabenummer: 16/2022
Vorlage: VSR/230/2022

Der Stadtrat beschloss die Vergabe über Ersatzbeschaffung der Servertechnik für das Rathaus Döbeln mit der Vergabenummer 16/2022 an die LCS Computer Service GmbH, Gartenstr. 45,
04939 Schlieben, über 93.855,30EUR.

Beschluss-Nr.: 206/24/2022
Neubesetzung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses
Vorlage: VSR/220/2022

Der Beschluss des Stadtrates (50/6/2020) vom 12.03.2020 zur Besetzung der Mitglieder und Stellvertreter für den Hauptausschuss wurde aufgehoben.

Der Stadtrat bestellte widerruflich durch Einigung folgende Mitglieder und Stellvertreter für den Hauptausschuss:

Bei mehr als einem Stellvertreter aus einer Fraktion kann jeder Vertreter jedes Mitglied der Fraktion vertreten.

Beschluss-Nr.: 207/24/2022
Neubesetzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Tourismus, Städtepartnerschaften
Vorlage: VSR/218/2022

Der Beschluss des Stadtrates (6/1/2019 vom 22.08.2019) zur Besetzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Fremdenverkehr, Partnerschaften
(umbenannt in: Ausschuss für Kultur, Sport, Tourismus, Städtepartnerschaften) wurde aufgehoben.

Der Stadtrat bestellte widerruflich durch Einigung folgende Mitglieder und Stellvertreter sowie Einwohner als beratende Mitglieder
für den Ausschuss für Kultur, Sport, Tourismus, Städtepartnerschaften :

sachkundige Einwohner:

Beschluss-Nr.: 208/24/2022
Neubesetzung der Mitglieder des Seniorenbeirates
Vorlage: VSR/219/2022

Der Beschluss des Stadtrates (47/5/2020 vom 06.02.2020) zur Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates wurde aufgehoben.

Der Stadtrat bestellte widerruflich durch Einigung folgende Mitglieder sowie sachkundige Einwohner für den Seniorenbeirat:

Stadträte:

sachkundige Einwohner:

Beschluss-Nr.: 209/24/2022
Neubesetzung im Stiftungsvorstand der Wappenhensch-Hauptstiftung
Vorlage: VSR/221/2022

Der Beschluss des Stadtrates (12/1/2019 v. 22.08.2019) zur Besetzung der Mitglieder Stiftungsvorstandes der Wappenhensch-Hauptstiftung wurde aufgehoben.

Der Stadtrat bestellte widerruflich durch Einigung den Oberbürgermeister und die Stadtkämmerin / den Stadtkämmerer und folgende Mitglieder
in den Stiftungsvorstand der Wappenhensch-Hauptstiftung:

Beschluss-Nr.: 210/24/2022
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Seniorenhaus Am Südhang gemeinnützige GmbH
Vorlage: VSR/228/2022

Der Beschluss des Stadtrates (11/1/2019) vom 22.08.2019 zur Besetzung des Aufsichtsrates der Seniorenhaus Am Südhang gemeinnützige GmbH
wurde aufgehoben.

1. Der Stadtrat beschloss, dass 7 Mitglieder in den Aufsichtsrat der Seniorenhaus Am Südhang gGmbH bestellt werden.
2. Der Stadtrat bestellte Frau Gisa Nestler als durch den Oberbürgermeister mit seiner ständigen Vertretung Beauftragte
   in den Aufsichtsrat der Seniorenhaus Am Südhang gGmbH
3. Der Stadtrat bestellte wideruflich durch Einigung folgende weitere Mitglieder in den Aufsichtsrat der Seniorenhaus Am Südhang gGmbH:

Beschluss-Nr.: 211/24/2022
Verkauf einer Gewerbefläche, Teilfläche des städtischen Grundstückes, Flurstück 996/11 der Gemarkung Döbeln
Vorlage: VSR/232/2022

Der Stadtrat beschlosss die Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstückes, Flurstück 996/11 der Gemarkung Döbeln mit einer Größe von ca.13.500 qm an die Firma Product Emotion GmbH, Kiefernstraße 2 in 01445 Radebeul zu einem Kaufpreis von 165.000  EUR.

Sofern sich auf dem Grundstück Leitungsrechte befinden, sind diese vom Käufer zu übernehmen.

Sollte der Erwerber für die Finanzierung des Kaufpreises bzw. des Bauvorhabens Grundpfandrechte aufnehmen, wird seitens der Stadt
einer Grundschuldbestellung in entsprechender Höhe vor Eigentumsübergang zugestimmt.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Abschluss des Grundstückskaufvertrages zu veranlassen.

Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln

Döbeln, den 29.04.2022

Beschlüsse Stadtrat 28.04.2022