Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
44/2020e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 05.05.2020
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Beschlüsse der 7. Sitzung des Stadtrates vom 30.04.2020
Beschluss-Nr.: 57/7/2020
Festlegung über Ort und Zeit der Sitzungen des Stadtrates im 2. Halbjahr 2020
Vorlage: VSR/056/2020
Der Stadtrat beschloss, seine regelmäßigen Sitzungen im 2. Halbjahr 2020 an folgenden Tagen, jeweils
17.00 Uhr im Rathaus, Großer Sitzungssaal durchzuführen:
Donnerstag, den 16. Juli
Donnerstag, den 17. September
Donnerstag, den 15. Oktober
Donnerstag, den 12. November (bei Bedarf)
Donnerstag, den 10. Dezember
Beschluss-Nr.: 58/7/2020
Investitionszuschuss Döbelner Sportclub 02/90 e.V. – Sanierung Kleinkunstrasenspielfeld im Heinz-Gruner-Sportpark Döbeln
Vorlage: VSR/059/2020
Der Stadtrat beschloss zur Finanzierung der Sanierung des Kleinkunstrasenspielfeldes im „Heinz-Gruner“ Sportpark dem Döbelner Sportclub 02/90 e.V. als außerplanmäßige Ausgabe eine zweckgebundene und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 13.600,00 EUR als städtischen Finanzierungsanteil.
Beschluss-Nr.: 59/7/2020
Zuschüsse Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen 2020
Vorlage: VSR/060/2020
Der Stadtrat beschloss die Verteilung der Sportfördermittel für Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen für das Haushaltjahr 2020 in Höhe von 40.000,00 EUR auf der Grundlage des Mitgliederbestandes (Stand 01.01.2020) wie folgt:
|
Verein |
Mitglieder |
Mitgl. in % |
Zuschuss in EUR |
|
Insgesamt |
2.401 |
100,00 |
40.000,00 |
|
Döbelner Sportclub 02/90 e.V. |
757 |
31,53 |
12.612,00 |
|
Döbelner Bogenschützen 72 e.V. |
51 |
2,12 |
848,00 |
|
Eisenbahnersportverein Lok e.V |
830 |
34,57 |
13.828,00 |
|
1. Anglerverein Döbeln e.V. |
193 |
8,04 |
3.216,00 |
|
SG Neudorf e.V. |
365 |
15,20 |
6.080,00 |
|
SC Einheit Lüttewitz e.V. |
76 |
3,17 |
1.268,00 |
|
Reitverein Lüttewitz |
36 |
1,50 |
600,00 |
|
SV 50 Traktor Mochau |
93 |
3,87 |
1.548,00 |
Beschluss-Nr.: 60/7/2020
"Schulnetzplanung 2019/2020 für die Schulbezirke Döbeln und Mochau und Kooperationsverbund Döbeln"
Vorlage: VSR/061/2020
Der Stadtrat beschloss die Fortführung der Schulen mit folgender Zügigkeit:
Grundschule „Am Holländer“ - zweizügig + LRS Klassen
Grundschule Döbeln Ost - zweizügig
Grundschule Großbauchlitz - ein- bis zweizügig
Kunzemann Grundschule - zweizügig
Grundschule Mochau - ein- bis zweizügig
Oberschule „Am Holländer“ - vierzügig
Lessing-Gymnasium - vier- bis fünfzügig + DAZ Klassen
Schlossbergschule, Schule mit Förderschwerpunkt Lernen - eineinhalb-zügig
in öffentlicher Trägerschaft im Einvernehmen mit dem vorliegenden Schulnetzplan 2019/2020 des Landkreises Mittelsachsen.
Beschluss-Nr.: 61/7/2020
"Schulnetzplanung 2019/2020 für die Schulbezirke Döbeln und Mochau und Kooperationsverbund Döbeln"
Vorlage: VSR/061/2020
Der Stadtrat erklärte sein Einvernehmen zur Ausweisung der Zugehörigkeit zum Kooperationsverbund Döbeln im Schulnetzplan 2019/2020 des Landkreises Mittelsachsen.
Dieser Beschluss beinhaltet keinerlei finanzielle und sächliche Verpflichtungen der Stadt Döbeln.
Beschluss-Nr.: 62/7/2020
Stadion Am Bürgergarten - Sanierung Rundlaufbahn, Friedrichstraße 27
Vorlage: VSR/063/2020
Der Stadtrat beschloss, den Zuschlag für das Bauvorhaben „ Sanierung Kunststoffbelag Stadion „Am Bürgergarten“ Sanierung Rundlaufbahn der Firma Polytan GmbH, Gewerbering 3, 86666 Burgheim mit einer Angebotssumme in Höhe von 159.968,96 EUR zu erteilen.
Die zur Finanzierung notwendigen Gesamtkosten werden von 150.000,00 EUR auf 160.000,00 EUR und die Fördermittel werden von 112.500 EUR gemäß o.g. Bescheid auf 120.000,00 EUR erhöht.
Beschluss-Nr.: 63/7/2020
Entscheidung zum Elternbeitrag im Rahmen der Notbetreuung in der Großen Kreisstadt Döbeln
Vorlage: VSR/067/2020
Der Stadtrat beschloss für die Monate Mai und Juni 2020 den Elternbeitrag für die Kinderbetreuung für die Eltern zu erlassen, die keine Notbetreuung während der Schließung der Kindertageseinrichtungen für ihr Kind in Anspruch genommen haben.
Beschluss-Nr.: 64/7/2020
Finanzierung der Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie
Thema Kurzarbeit in den Kindertageseinrichtungen
Vorlage: VSR/066/2020
Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln
Döbeln, den 05.05.2020
