Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
48/2022e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 23.05.2022
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Beschlüsse der 29. Sitzung des Hauptausschusses vom 19.05.2022
In der 29. Sitzung des Hauptausschusses am 19.05.2022 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: HA 29/71/2022
Zuschlags- / Auftragserteilung für das Bauvorhaben - Ausbau Heinrich-Heine-Straße in Döbeln
Vorlage: VHA/083/2022
Der Hauptausschuss beschloss, den Zuschlag auf das Los 1 – Straßenbau für das Bauvorhaben „Ausbau Heinrich-Heine-Straße“ auf das Hauptangebot der Firma Hoff Straßen- und Tiefbau GmbH, Merschützer Straße 19, 04749 Ostrau mit einer Angebotssumme in Höhe von 238.452,57 EUR (brutto) zu erteilen. Davon tragen die Versorgungsträger 56.039,20 EUR.
Beschluss-Nr. HA 29/72/2022
Inspizientenanlage Theater Döbeln - Vergabe Planerleistungen Technische Ausrüstung
Vorlage: VHA/084/2022
Der Hauptausschuss beschloss, die stufenweise Vergabe der Planung Leistungsphasen 1 8 nach HOAI für die Technische Gebäudeausrüstung an die Ingenieurbüro für Haustechnik Döbeln GmbH, Obermarkt 2, 04720 Döbeln zu beauftragen.
Beschluss-Nr.: HA 29/73/2022
Annahme von Schenkungen für das Stadtmuseum Döbeln
Vorlage: VHA/085/2022
Der Hauptausschuss beschloss die Annahme nachfolgend aufgeführter Schenkungen für das Stadtmuseum Döbeln:
1. Schenker: (anonymisiert)
- Fotoalbum Heimatfest und Hochwasser Döbeln 1954
2. Schenker: (anonymisiert)
- Stadtplan von Döbeln von 1935
- 8 Notgeldscheine (Ritter-Staupitz-Geld der Stadt Döbeln) von 1921
- Chronik von M. Constantin Mörbitz, 1727 (mit handschriftl. Notizen)
- Brotmarken von 1916, 40 Stück, Druckerei H. Kröner Döbeln
- Wahlzettel zur Landtagswahl 1930
- Baumbuch der Hauptmannschaft Döbeln, Reinhold Herrmann,1937
- Festausgabe zu 25 Jahre Gemeinnütziger Bauverein Döbeln, 1936
- Stadtführer Döbeln von 1939
- Broschüre „Eigenheim und Wohnung für Angestellte“ (Jahr unbekannt)
- Ansichtskarte „Döbeln-Geyersberg“
3. Schenker: (anonymisiert)
- Visitenkarte Doblina „Döbelner Beschläge- und Metallwerke“
- Firmenschild „VEB Süßwarenfabrik Döbeln“
- 3 Stück Briefkastenschließzylinder von „DBM“
- Trabantkofferraumschloß der Firma „Döbelner Beschläge- und Metallwerke GmbH“
- Möbeltürriegel der Firma Döbelner Beschläge- und Metallwerke GmbH“
- Flaschenverschließkopf der Döbelner Vereinsbrauerei
- Plakette, Pfingsten 1959, Kreispioniertreffen Döbeln
- Flaschenöffner, Deutsches Rotes Kreuz Döbeln 1952 – 1982
- Wäschemarke, Aluminium, rund mit Doblina-Logo
4. Schenker: (anonymisiert)
- Elektrische Rechenmaschine um 1930, Einsatzort Zuckerfabrik Döbeln
5. Schenker: (anonymisiert)
- 146 gerahmte Ansichtskarten von Döbeln um 1900
6. Schenkerin: (anonymisiert)
- Pralinenschachtel der Firma Clemen
7. Schenkerin: (anonymisiert)
- Verpackungskarton „Feine Pelze Arthur Böttger, Kürschnermeister Döbeln“
8. Schenkerin: (anonymisiert)
- Steckkissenbezug, vor 1940
9. Schenkerin: (anonymisiert)
- 4 Postkarten mit Döbelner Ansichten, farbig
10. Schenker: (anonymisiert)
- DBM Luftroller, um 1956/57
Beschluss-Nr. HA 29/74/2022
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VHA/087/2022
Der Hauptausschuss beschloss, die folgenden Spenden anzunehmen:
1. Spende Projekt Zeitzeugen 2022
o (anonymisiert) 2.000,00 EUR
2. 20 Jahre Kita Zwergenstübchen
o (anonymisiert) 150,00 EUR
Beschluss-Nr. HA 29/75/2022
Verkauf einer Teilfläche aus dem städtischen Grundstück, Flurstück 735/a der Gemarkung Döbeln
Vorlage: VHA/082/2022
Der Hauptausschuss beschloss, eine Teilfläche von ca. 250 qm des städtischen Grundstückes, Flurstück 735/a der Gemarkung Döbeln, an (anonymisiert) zu veräußern.
Sollte der Erwerber für die Finanzierung des Kaufpreises bzw. des Bauvorhabens Grundpfandrechte aufnehmen, wird seitens der Stadt Döbeln einer Grundschuldbestellung in entsprechender Höhe vor Eigentumsübergang zugestimmt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Grundstückskaufvertrag abzuschließen.
Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung an den Stadtrat weitergeleitet:
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VSR/245/2022 |
Verkauf des städtischen Grundstückes, Alte Gutsstraße 9, OT Mannsdorf in 04720 Döbeln (ehemaliges Stadtgut Mannsdorf) Teilfläche des Flurstückes 29/31 der Gemarkung Mannsdorf und Teilfläche des Flurstückes 26/2 der Gemarkung Mannsdorf |
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ANT/015/2022 |
Fraktionsübergreifender Antrag im Stadtrat der Stadt Döbeln zur Beschilderung der öffentlichen, städtischen Kinderspielplätze in der Stadt Döbeln und seinen Ortsteilen vom 03.04.2022 (Posteingang am 06.04.2022) |
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VSR/241/2022 |
Billigung Entwurf Bebauungsplan "Karls Erlebnis-Dorf Döbeln / Mittelsachsen" (Stand 05/2022) und Beschluss förmliche Beteilung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i.V.mit § 4a BauGB |
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VSR/234/2022 |
Bebauungsplan "Karls Erlebnis-Dorf Döbeln / Mittelsachsen" Quantitativer Ausgleich des bilanzierten Defizites an Biotopwertpunkten durch das Ökokonto der Stadt Döbeln |
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VSR/237/2022 |
Leaderregion Klosterbezirk Altzella (KBAZ) Beteiligung an der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) für den Klosterbezirk Altzella im Zeitraum 2023 – 2027 |
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VSR/242/2022 |
LEADER-Region SachsenKreuz+ Beteiligung an der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) für den LEADER-Bezirk SachsenKreuz+ im Zeitraum 2023 bis 2027 |
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VSR/231/2022 |
Sicherung der Finanzierung für das Bauvorhaben "Straßenbau Gutsweg im OT Ebersbach" |
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VSR/235/2022
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Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2021 der Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Döbeln |
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VSR/239/2022
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Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2021 für den Hort der Schloßbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Döbeln |
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VSR/233/2022
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Zuschüsse Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen 2022 |
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VSR/244/2022
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Rückkauf der Grundstücke im Gewerbepark Fuchsloch, Flurstück 97/6 der Gemarkung Großsteinbach und eine Teilfläche des Flurstückes 96/2 der Gemarkung Großsteinbach |
Liebhauser
Oberbürgermeister
Döbeln, den 20.05.2022
Beschlüsse der 29. Sitzung des Hauptausschusses vom 19.05.2021
