Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
|
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
54/2023e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 30.05.2023
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
|
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
Beschlüsse der 41. Sitzung des Hauptausschusses vom 25.05.2023
In der 41. Sitzung des Hauptausschusses am 25.05.2023 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss Nr. HA 41/104/2023
Schulzentrum am Holländer, Grundschule,
Verbesserung der digitalen Infrastruktur
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A, Elektroinstallation /passives Datennetz
Vorlage: VHA/125/2023
Der Hauptausschuss beschloss:
Der Vergabe des Auftrags für die Elektroinstallation/passives Datennetz für die Grundschule am Holländer an die Firma
elektro-anlagen-müller GmbH
Gabelsberger Str. 8 a
09405 Zschopau
mit einer Auftragssumme von 91.757,90 EUR wurde zugestimmt.
Beschluss Nr. HA 41/105/2023
Schulzentrum am Holländer, Oberschule,
Verbesserung der digitalen Infrastruktur
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A, Elektroinstallation /Passives Datennetz
Vorlage: VHA/126/2023
Der Hauptausschuss beschloss:
Nach Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A stimmte der Hauptausschuss der Vergabe des Auftrags für die Elektroinstallation/Passives Datennetz für die Oberschule am Holländer an die Firma
Beyer & Lohs GmbH
Chemnitzer Str. 56
09669 Frankenberg
mit einer Auftragssumme von 89.156,07 EUR zu.
Beschluss Nr. HA 41/106/2023
Zuschlags- / Auftragserteilung Los 1 - Straßenbau - für das Bauvorhaben Ausbau Siedlungsstraße Mochau
Vorlage: VHA/123/2023
Der Hauptausschuss beschloss, den Zuschlag für das Los 1 – Straßenbau für das Bauvorhaben „Ausbau Siedlungsstraße Mochau“ auf das Hauptangebot der Firma Werner Stowasser Bau GmbH, Zum Neidhardt 9, 04741 Roßwein in Höhe von 192.607,35 EUR (brutto) zu erteilen.
Beschluss Nr. HA 41/107/2023
Zuschuss für das Spielhaus des Kinderschutzbundes Kreisverband Döbeln e.V.
Vorlage: VHA/122/2023
Der Hauptausschuss beschloss die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 3.091,78 EUR an „Der Kinderschutzbund Kreisverband Döbeln e.V.“ zur Co-Finanzierung des Spielhauses in Döbeln wie folgt bereitzustellen:
824,12 EUR bis Dezember 2021 angesammelte Kapitalerträge aus der im Jahr
2013 errichteten Bürgerstiftung
(Stiftungszweck u.a. Jugendhilfe)
557,39 EUR Teil-Rückforderung der 2021 bewilligten Mittel aus der
Wappenhensch-Stiftung aufgrund des vorgelegten und durch
das LRA Mittelsachsen geprüften Verwendungsnachweises
1.710,27 EUR Bereitstellung aus dem laufenden Haushalt
(Planungsstelle 36.5.1.01.431800)
Beschluss Nr. HA 41/108/2023
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VHA/116/2023
Der Hauptausschuss beschloss folgende Spenden anzunehmen
- Spenden für Schulfest Grundschule Döbeln Ost
[… anonymisiert…] 250,00 EUR
- Sachspenden für Feuerwehr
[… anonymisiert…] 214,20 EUR
- Sachspende für Auftritt Musikschule und Kita Ebersbach
[… anonymisiert…] 321,30 EUR
Beschluss Nr. HA 41/109/2023
Verkauf einer Teilfläche aus dem städtischen Grundstück, Flurstück 749/1 der Gemarkung Döbeln
Vorlage: VHA/124/2023
Der Hauptausschuss beschloss, eine Teilfläche des städtischen Grundstückes, Flurstück 749/1 der Gemarkung Döbeln [… aus Datenschutzgründen anonymisiert …], zu einem Kaufpreis von 17.250,00 EUR (30,00 EUR/qm) zu veräußern.
Sollte der Erwerber für die Finanzierung des Kaufpreises bzw. des Bauvorhabens Grundpfandrechte aufnehmen, wird seitens der Stadt Döbeln einer Grundschuldbestellung in entsprechender Höhe vor Eigentumsübergang zugestimmt.
Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, den Grundstückskaufvertrag abzuschließen.
Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung an den Stadtrat weitergeleitet:
|
Vorlagen-Nr. |
Bezeichnung der Beschlussvorlage |
|
VSR/343/2023 |
Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren" (LZP) |
|
VSR/334/2023 |
Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2022 der Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Döbeln |
|
VSR/333/2023 |
Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2022 für den Hort der Schloßbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Döbeln |
|
VSR/340/2022 |
Benennung der Personen, die in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 aufgenommen werden |
|
VSR/338/2022 |
Umsetzung einer Maßnahme aus der Konsolidierungskonzeption für die Mittelsächsische Theater und Philharmonie gGmbH durch den Gesellschafter Große Kreisstadt Döbeln; Erhöhung des Gesellschafteranteils für das Jahr 2024 |
|
VSR/339/2022 |
Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechtes am städtischen Grundstück, Flurstück 67/4 der Gemarkung Wöllsdorf |
Liebhauser
Oberbürgermeister
Döbeln, den 26.05.2023
Beschlüsse der 41. Sitzung des Hauptausschusses vom 25.05.2023
