Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
56/2024e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 11.06.2024
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Beschlüsse der 50. Sitzung des Hauptausschusses vom 06.06.2024
In der 50. Sitzung des Hauptausschusses am 06.06.2024 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss Nr. HA 50/134/2024
Kunzemann-Grundschule, Verbesserung der digitalen Infrastruktur, Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A,
Elektroinstallation / Passives Datennetz
Vorlage: VHA/157/2024
Der Hauptausschuss beschloss:
Der Vergabe des Auftrags für die Elektroinstallation /passives Datennetz für die Kunzemann - Grundschule an die Firma
Elektro Harry Freiberg GmbH
Stockhausener Weg 62
04720 Döbeln
OT Limmritz
mit einer Auftragssumme von 69.823,21 EUR wird zugestimmt.
Beschluss-Nr.: HA 50/135/2024
Zuschlags- / Auftragserteilung Los 3 und anteilig Los 1 - Fahrbahnerneuerung K 7530 Schweta-Technitz für den städtischen Anteil
Vorlage: VHA/155/2024
Der Hauptausschuss beschloss, den Zuschlag für das Los 3 – Straßenbau Stadt Döbeln und anteilig das Los 1 – Allgemeine Leistungen für das Bauvorhaben „Fahrbahnerneuerung K7530 Schweta-Technitz“ auf das Hauptangebot der Firma Walter Straßenbau KG, Waldheimer Str. 76A, 09661 Striegistal in Höhe von 84.072,41 EUR (brutto) zu erteilen.
Die notwendigen Mittel in Höhe von 64.000,00 EUR werden auf der BuSt. 54.1.0.01 422 110 bereitgestellt und auf die BuSt. 54.1.0.01 422 157 umverteilt.
Beschluss-Nr.: HA 50/136/2024
Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
Parkanlage Bürgergarten Döbeln
Auftragsvergabe Los 4 - Teil 1 - Teichentschlammung oberer Teich - Entsorgung Sedimente (Deponiekosten)
Vorlage: VHA/158/2024
Der Hauptausschuss beschloss den Auftrag für die Entsorgung der Sedimente (Deponiekosten) für den oberen Bürgergartenteich in Höhe von 81.753,00 EUR an die Firma:
Amand Bau Sachsen GmbH & Co.KG
Wildsdruffer Straße 12,
01723 Grumbach
zu vergeben.
Beschluss-Nr.: HA 50/137/2024
Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" Parkanlage Bürgergarten Döbeln
Auftragsvergabe Los 4 - Teil 2 - Teichentschlammung oberer Teich - Ausbaggern und Transport der Sedimente
Vorlage: VHA/159/2024
Der Hauptausschuss beschloss den Auftrag für das Ausbaggern und den Transport der Sedimente (Deponiekosten) für den oberen Bürgergartenteich in Höhe von 57.161,65 EUR an die Firma:
LFT Straßen- und Tiefbau GmbH
Münchhofer Str. 2
04749 Jahnatal
zu vergeben.
Beschluss-Nr.: HA 50/138/2024
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VHA/156/2024
Der Hauptausschuss beschloss folgende Spenden anzunehmen:
| 1. |
Sachspende Lebensmittel für die Oberschule „Am Holländer“ |
124,12 EUR |
| 2. |
Sachspende Radio Boomblaster für Kita Rößchengrund |
239,99 EUR |
| 3. |
Sachspende für 7 gebrauchte Schließfachschränke für Kita Rößchengrund |
1.161,00 EUR |
| 4. |
Sachspende BOOKii Kinderglobus für Grundschule Döbeln-Ost |
99,00 EUR |
| 5. |
Geldspende Archiv für Projekt „Zeitzeugen“ |
2.000,00 EUR |
| 6. |
Geldspende Museum für Ausstellung von Barbara Köppe |
1.000,00 EUR |
| 7. |
Geldspende Kita Rößchengrund für Teilnahme am ErdBär-Wettbewerb |
300,00 EUR |
Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung an den Stadtrat weitergeleitet:
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ANT/024/2024
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Antrag der Fraktion SPD/Grüne/Linke - Antrag für den Stadtrat: Abrüstung für den Frieden jetzt - Beteiligung an der "Mayors for Peace"-Organisation |
| VSR/404/2024 |
Schulstandort Döbeln-Ost , Mensa-Küchengebäude , Dresdner Straße 30 r, |
| VSR/407/2024 |
Bund-Länderprogramm der Städtebauförderung Programmteil Lebendige Zentren (LZP) |
| VSR/401/2024 |
Zuschlags- / Auftragserteilung Los 1 - Gehwegausbau und Deckenerneuerung - für das Bauvorhaben Ausbau Gehweg Meila |
| VSR/405/2024 |
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes, Stufe 4 gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG bzw. § 47 a-f Bundesimmissionsschutzgesetz (BIMSchG) |
| VSR/397/2024 |
Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2023 der Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Döbeln |
| VSR/398/2024 |
Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2023 für den Hort der Schloßbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Döbeln |
| VSR/409/2024 |
Entwicklungskonzeption für das Stadtmuseum/Kleine Galerie Döbeln (2024-2028) |
| VSR/413/2024 |
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Mittelsächsischen Theater und Philharmonie gGmbH |
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VSR/402/2024 |
Zuschüsse Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen 2024 |
| VSR/402/2024 |
Umbenennung Sporthalle Burgstraße |
Liebhauser
Oberbürgermeister
Döbeln, den 07.06.2024
Beschlüsse der 50. Sitzung des Hauptausschusses vom 06.06.2024
