Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
|
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
61/2026e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 10.06.2026
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Beschlüsse der 17. Sitzung des Hauptausschusses vom 04.06.2026
In der 17. Sitzung des Hauptausschusses am 04.06.2026 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. HA 75/17/2026:
Veräußerung des städtischen Grundstücks,
Flurstück 910/7 der Gemarkung Döbeln
Vorlage: VHA/087/2026
Der Hauptausschuss beschloss, das städtische Grundstück, Flurstück 910/7 der Gemarkung Döbeln mit einer Größe von 116 m² zu einem Kaufpreis in Höhe von 7.308,00 EUR an (…aus Datenschutzgründen anonymisiert…) zu veräußern.
Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, den Abschluss des Grundstückskaufvertrages zu veranlassen.
Beschluss Nr. HA 76/17/2026:
Erwerb des privaten Grundstücks,
Flurstück 94 der Gemarkung Ziegra
Vorlage: VHA/088/2026
Der Hauptausschuss beschloss, das städtische Grundstück, Flurstück 94 der Gemarkung Ziegra mit einer Größe von 455 m² zu einem Kaufpreis in Höhe von 7.962,50 EUR von (… aus Datenschutzgründen anonymisiert…) zu erwerben.
Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, den Abschluss des Grundstückskaufvertrages zu veranlassen.
Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung an den Stadtrat weitergeleitet:
| Vorlagen-Nr. | Bezeichnung der Beschlussvorlage |
| VSR/138/2026 | Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Döbeln für das Kalenderjahr 2026 |
| VSR/134/2026 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Döbeln |
| VSR/132/2026 | Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2025 der Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Döbeln |
| VSR/133/2026 | Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2025 für den Hort der Schloßbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Döbeln |
| VSR/136/2026 | Zuschüsse Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen 2026 |
| VSR/137/2026 | Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages für das städtische Grundstück, Flurstück 41/6 der Gemarkung Mannsdorf mit einer Größe von 8.693m² |
| ANT/014/2026 | Antrag der Freien Wählervereinigung Döbeln: 10 Stunden Betreuungsverträge zur Regeloption u. Abschaffung der Mehrbetreuungskosten f. Kinder in der Hortbetreuung während der Ferienzeit |
| ANT/012/2026 | Antrag der FDP-Fraktion im Döbelner Stadtrat: Einrichtung einer öffentlichen Toilette am Hauptbahnhof |
| ANT/013/2026 | Antrag der FDP-Fraktion im Döbelner Stadtrat: Anpassung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Bahnhofstraße |
| ANT/015/2026 | Antrag der FDP-Fraktion: Rückbau der Fahrbahnschwelle in der Ritterstraße, Döbeln |
| ANT/016/2026 | Antrag der AfD-Fraktion: Neuordnung der Sammlung von Altkleidern im Stadtgebiet Döbeln |
Liebhauser
Oberbürgermeister
Döbeln, den 05.06.2026
Beschlüsse der 17. Sitzung des Hauptausschusses vom 04.06.2026
