Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
|
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
62/2026e Ortsübliche Bekanntgabe / veröffentlicht am 17.06.2026
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
Einladung zur 16. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 25.06.2026, 17.00 Uhr
Ort, Raum: im großen Sitzungssaal (Zimmer 217), Rathaus, Obermarkt 1, 04720 Döbeln
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Eröffnung |
| 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 4 | Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 21.05.2026 |
| 5 | Anfragen der Bürger (Zeitdauer ca. 30 Min.) |
| 6 | Anträge von Fraktionen |
| 6.1 | Antrag der FDP-Fraktion im Döbelner Stadtrat: Einrichtung einer öffentlichen Toilette am Hauptbahnhof Vorlage: ANT/012/2026 |
| 6.2 | Antrag der FDP-Fraktion: Rückbau der Fahrbahnschwelle in der Ritterstraße, Döbeln Vorlage: ANT/015/2026 |
| 6.3 | Antrag AfD-Fraktion: Neuordnung der Sammlung von Altkleidern im Stadtgebiet Döbeln Vorlage: ANT/016/2026 |
| 6.4 | Antrag der Freien Wählervereinigung Döbeln: 10 Stunden Betreuungsverträge zur Regeloption u. Abschaffung der Mehrbetreuungskosten f. Kinder in der Hortbetreuung während der Ferienzeiten Vorlage: ANT/014/2026 |
| 7 | Öffentliche Vorlagen |
| 7.1 | 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Döbeln - Neufassung § 2 Absatz 5 - Anpassung der Betreuungszeiten im Hort Vorlage: VSR/134/2026 |
| 7.2 | Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2025 der Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Döbeln Vorlage: VSR/132/2026 |
| 7.3 | Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2025 für den Hort der Schloßbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Döbeln Vorlage: VSR/133/2026 |
| 7.4 | Neugestaltung Schulstandort Döbeln-Ost mit Grundschule und Schule mit Förderschwerpunkt Lernen - Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses Vorlage: VSR/139/2026 |
| 7.5 | Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Döbeln für das Kalenderjahr 2026 Vorlage: VSR/138/2026 |
| 7.6 | Zuschüsse Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen 2026 Vorlage: VSR/136/2026 |
| 7.7 | Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages für das städtische Grundstück, Flurstück 41/6 der Gemarkung Mannsdorf mit einer Größe von 8.693 m² Vorlage: VSR/137/2026 |
| 8 | Sonstiges – öffentlich |
Nichtöffentlicher Teil
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.
Döbeln, den 17.06.2026
Liebhauser
Oberbürgermeister
Einladung zur 16. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 25.06.2026
