Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
76/2020e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 20.07.2020
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Beschlüsse der 9. Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2020
Beschluss-Nr.: 72/9/2020
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlicher Tätigkeit für die Stadt Döbeln
Vorlage: VSR/054/2020
Der Stadtrat beschloss die Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlicher Tätigkeit für die Stadt Döbeln.
Hinweis: Die Satzung ist am 20.07.2020 unter der Nummer 77/2020e im elektronischen Amtsblatt bekanntgemacht worden.
Beschluss-Nr.: 73/9/2020
Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen und Tagespflege in der Großen Kreisstadt Döbeln
Vorlage: VSR/079/2020
Der Stadtrat beschloss die monatlichen Elternbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflege der Großen Kreisstadt Döbeln ab 01.11.2020 in Höhe von:
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Kinderkrippe: |
257,15 EUR |
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Kindergarten: |
107,15 EUR |
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Hort: |
60,25 EUR |
Beschluss-Nr.: 74/9/2020
Festsetzung des Elternbeitrages für den Hort der Schloßbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Döbeln
Vorlage: VSR/080/2020
Der Stadtrat beschloss den monatlichen Elternbeitrag für die Benutzung des Hortes der Schloßbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, in der Großen Kreisstadt Döbeln ab 01.11.2020 in Höhe von:
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Hort 6 Stunden |
60,25 EUR |
Beschluss-Nr.: 75/9/2020
Bestätigung zur Anpassung des Maßnahmenplanes VwV Invest Schule, sowie Zustimmung zur Mittelumverteilung für die Maßnahme Lessing-Gymnasium Döbeln, Außenstelle Körnerplatzschule
Vorlage: VSR/078/2020
Der Stadtrat beschloss.
Für die Baumaßnahmen an der Außenstelle Körnerplatzschule des Lessing-Gymnasiums wird im Rahmen des Förderprogramms VwV Investkraft Schule aufgrund von Kostenerhöhungen nach Ausschreibung und Planungsfortschreibung der Maßnahmeplan wie folgt angepasst:
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LGD, Körnerplatzschule |
Zuwendung in EUR |
Eigenmittel in EUR |
Gesamtkosten in EUR |
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Neuer Planansatz |
251.784,75 |
83.928,25 |
335.713,00 |
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Kunzemannschule |
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Neuer Planansatz |
0 |
0 |
0 |
Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2020 bereitzustellen und bis zur Beendigung der Maßnahme zu übertragen.
Beschluss-Nr.: 76/9/2020
Antrag der Fraktion "WIR FÜR DÖBELN" - Informationen zur Schulnetzplanung für die Oberschule/Grundschule "Am Holländer" in Verbindung mit der Außenstelle des Lessinggymnasiums Döbeln, Außenstelle Körnerplatz
(Antrag im Stadtrat am 30.04.2020, schriftlich eingereicht am 02.07.2020)
Vorlage: ANT/004/2020
Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung, jährlich über die tatsächlich beschulte Zügigkeit der Oberschule „Am Holländer“ zu berichten und auf Basis dessen bei festgestelltem Bedarf eine etwaige Nutzung von Räumen der Körnerplatzschule in Erwägung zu ziehen.
Der Beschlussvorschlag des Antrages Ziffer 2:
„Der Stadtrat beschließt, die Grundschüler innerhalb des Schulbezirkes Döbeln gleichmäßiger zu verteilen.“
wurde durch den Stadtrat für erledigt erklärt.
Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln
Döbeln, den 17.07.2020
