Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
Einladung zur 17. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 27.08.2026, 17.00 Uhr
Ort, Raum: im großen Sitzungssaal (Zimmer 217), Rathaus, Obermarkt 1, 04720 Döbeln
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Eröffnung |
| 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 4 | Verpflichtung des Oberbürgermeisters |
| 5 | Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 25.06.2026 |
| 6 | Anfragen der Bürger (Zeitdauer ca. 30 Min.) |
| 7 | Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 52 Abs. 4 SächsGemO |
| 8 | Beteiligungsbericht der Großen Kreisstadt Döbeln für das Jahr 2021 Vorlage: IVL/005/2026 |
| 9 | Halbjahresbericht über den Stand des Haushaltsvollzugs 2026 der Großen Kreisstadt Döbeln Vorlage: IVL/006/2026 |
| 10 | Anträge von Fraktionen |
| 10.1 | Antrag der FDP-Fraktion im Döbelner Stadtrat: Anpassung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Bahnhofstraße Vorlage: ANT/013/2026 |
| 11 | Öffentliche Vorlagen |
| 11.1 | Jahresabschluss zum 31.12.2021 der Großen Kreisstadt Döbeln für das Haushaltsjahr 2021 Vorlage: VSR/149/2026 |
| 11.2 | Antrag des Treibhaus e. V. auf Gewährung des Sitzgemeindeanteils der Stadt Döbeln für die institutionelle Förderung des Kulturraums Erzgebirge - Mittelsachsen für das Jahr 2027 sowie Einstellung der Mittel für 2028 in den Doppelhaushalt 2027/2028 Vorlage: VSR/143/2026 |
| 11.3 | Anpassung der Organisationsstruktur - Einrichtung eines zentralen Gebäude- und Liegenschaftsmanagements Vorlage: VSR/142/2026 |
| 11.4 | Wahl eines Ersatz-/Verhinderungsvertreters in den Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen Vorlage: VSR/141/2026 |
| 11.5 | Regelung zur Zulassung des Dienstkraftfahrzeuges des Oberbürgermeisters für private Fahrten Vorlage: VSR/146/2026 |
| 11.6 | Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Döbeln für das Kalenderjahr 2026 Vorlage: VSR/151/2026 |
| 11.7 | Empfehlung zur Bedarfsplanung der Plätze für die Kindertagesstätten der Großen Kreisstadt Döbeln Vorlage: VSR/140/2026 |
| 11.8 | Aufhebung des Beschlusses zur vorzeitigen Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages für das städtische Grundstück, Flurstück 41/6 der Gemarkung Mannsdorf mit einer Größe von 8.693 m² und Neufassung Vorlage: VSR/144/2026 |
| 11.9 | Aufhebung des Beschlusses zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages für das Flurstück 13 der Gemarkung Gärtitz mit einer Größe von 2.490 m² und Neufassung Vorlage: VSR/150/2026 |
| 11.10 | Zustimmung zur Veräußerung der städtischen Grundstücke, Flurstück 590/4 der Gemarkung Döbeln mit einer Größe von 4.168 m² und Flurstück 591/2 der Gemarkung Döbeln mit einer Größe von 48 m² Vorlage: VSR/145/202 |
| 11.11 | Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstücks, Flurstück 123/3 der Gemarkung Zschackwitz mit einer Größe von ca. 1.500 m² Vorlage: VSR/147/2026 |
| 12 | Sonstiges – öffentlich |
Nichtöffentlicher Teil
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.
Döbeln, den 17.08.2026
Liebhauser
Oberbürgermeister
Einladung zur 17. Sitzung des Stadtrates am 27.08.2026