Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
89/2023e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 19.09.2023.
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Beschlüsse der 44. Sitzung des Hauptausschusses vom 14.09.2023
In der 44. Sitzung des Hauptausschusses am 14.09.2023 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: HA 44/122/2023
Finanzierung und Auftragsvergabe WC-Kompaktanlage als öffentliche Toilette Niedermarkt
Vorlage: VHA/139/2023
Der Hauptausschuss beschloss:
Nach öffentlicher Ausschreibung (VOB) stimmt der Hauptausschuss der Vergabe zur Herstellung und Lieferung einer WC-Kompaktanlage an die Firma
HERING Sanikonzept GmbH
Hoorwaldstraße 46
57299 Burbach
mit einer Auftragssumme von 169.056,00 EUR (Netto) zu.
Für die Umsetzung der Einzelmaßnahme „Errichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Niedermarkt“ werden zur Sicherung der Finanzierung in den Jahren 2023 und 2024 die Mittel wie folgt umverteilt:
Gesamtkosten 220.000 EUR von 51.1.0.02.429145 nach 57.3.0.01/8286.785119
Fördermittel 146.500 EUR von 51.1.0.02.314105 nach 57.3.0.01/8286.681190
Beschluss-Nr.: HA 44/123/2023
Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
Parkanlage Bürgergarten Döbeln
Bestätigung der Siegerentwürfe aus dem Wettbewerb "Spielplatz" und Auftragsvergabe
Vorlage: VHA/141/2023
Der Hauptausschuss bestätigte das Ergebnis der Jury-Sitzung.
Der Hauptauschuss beauftragt
- den Siegerentwurf – Entwurf 4 – Firma Krambamboul GmbH & Co. KG, Eichhörnchenweg 54 in 14558 Nuthetal mit der Herstellung und Aufstellung des Spielgerätes für die Parkanlage Bürgergarten in Höhe von 112.514,50 EUR.
- Das 2.platzierte Angebot – Firma Werkform GmbH aus Brand-Erbisdorf erhält ein Preisgeld von 750 EUR.
- Das 3.plazierte Angebot – Grasreiner Design aus Dresden erhält ein Preisgeld von 500 EUR.
Beschluss-Nr.: HA 44/124/2023
Grundschule Döbeln-Ost, kleine Sporthalle
Erneuerung der Gebäudeautomation (Steuerungstechnik der Heizungs-, und Lüftungsanlage) aus Handlungsbedarf und Sicherstellung der Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgabe
Vorlage: VHA/140/2023
Der Hauptausschuss beschloss:
Zur Sicherung der kontinuierlichen Wärmeversorgung in der Sporthalle in Döbeln -Ost wird aus Handlungsbedarf die Erneuerung der Gebäudeautomation einschließlich der Umbauarbeiten an der Heizungsanlage beschlossen.
Der Auftrag wird an die Firma
Installationstechnik Döbeln GmbH
Waldheimer Str. 7
04720 Döbeln
mit einer Auftragssumme von 34.416,97 EUR erteilt.
Dieser Betrag (34.416,97 EUR) wird durch Umverteilung von der Haushaltsstelle 11.1.3.02.01.421110, Liegenschaften allgemein, umfangreiche Werterhaltung, bereitgestellt.
Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung an den Stadtrat weitergeleitet:
Vorlagen-Nr. |
Bezeichnung der Vorlage. |
VSR/360/2023 |
Erneuerung Inspizientenanlage Theater Döbeln - Vergabe und Auftragserteilung Einbau Inspizientenanlage Hard- und Software |
VSR/358/2023 |
Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Döbeln für das Kalenderjahr 2023 |
VSR/357/2023 |
Antrag des Treibhaus e. V. auf finanzielle Förderung durch die Stadt Döbeln für das Jahr 2024 im Zusammenhang mit der Antragstellung beim Kulturraum Erzgebirge – Mittelsachsen (institutionelle Förderung) |
Liebhauser
Oberbürgermeister
Döbeln, den 18.09.2023
Beschlüsse der 44. Sitzung des Hauptausschusses vom 14.09.2023