89/2026e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 06.10.2026

Beschlüsse der 18. Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2026

In der 18. Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2026 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst: 

Beschluss-Nr.: 153/18/2026
Antrag der AfD-Fraktion: Errichtung eines Hundespielplatzes in Döbeln-Nord
Vorlage: ANT/017/2026
Der Stadtrat stellte fest, dass der Antrag der AfD-Fraktion: Errichtung eines Hundespielplatzes in Döbeln-Nord Antrag für erledigt erklärt wird. 

Beschluss-Nr.: 154/18/2026
Grundsatzentscheidung zur Errichtung eines Hundespielplatzes im Bereich Döbeln-Nord an der Oschatzer Straße, Grundstück, Fl.-Nr. 1157/1 Gemarkung Döbeln
Vorlage: VSR/156/2026

1. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, auf dem Grundstück, Flurstück 1157/1 Gemarkung Döbeln am Knotenpunkt Oschatzer Straße/Albert-Schweitzer-Straße einen Hundespielplatz zu errichten. 

2. Der Oberbürgermeister wurde weiterhin beauftragt, im Doppelhaushalt 2027/2028 die dafür erforderlichen finanziellen Mittel (Herstellungs- und Pflegekosten) einzustellen. 

3. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, die Maßnahme entsprechend vorzubereiten und umzusetzen. 

Beschluss-Nr.: 155/18/2026
Auftragsvergabe von Bauleistungen nach VOB/A - Pferdebahn Döbeln, Gleisverlängerung Obermarkt - Lutherplatz; AU 2026_36.1 - Los 2: Straßen- und Gleisbauarbeiten sowie Los 3.2: Anpassungsarbeiten gemäß verkehrstechnischer Untersuchung
Vorlage: VSR/152/2026
Der Stadtrat beschloss, den Zuschlag für das Los 2 – Straßen- und Gleisbauarbeiten (Anteil Stadt) und Los 3.2 – Anpassungsarbeiten gemäß Verkehrsuntersuchung auf das Hauptangebot der Firma: 

Rhomberg Sersa Gleisbau GmbH
- Standort Dresden -
Bremer Straße 65
01067 Dresden 

in Höhe von 387.900,16 EUR (brutto) zu erteilen. 

Beschluss-Nr.: 156/18/2026
Zuschuss an den Döbelner Sportclub 02/90 e. V. zur Sanierung und Modernisierung eines Fußball-Rasenplatzes
Vorlage: VSR/158/2026
Der Stadtrat beschloss dem Döbelner Sportclub 02/90 e.V. die Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 39.800,00 EUR für die Sanierung und Modernisierung des Großfeldrasenplatzes 2 auf dem Gelände des Heinz-Gruner-Sportpark.

Beschluss-Nr.: 157/18/2026
Satzung der Großen Kreisstadt Döbeln über die Erhebung einer Hundesteuer - Hundesteuersatzung
Vorlage: VSR/160/2026
Der Stadtrat beschloss die Satzung der Großen Kreisstadt Döbeln über die Erhebung einer Hundesteuer – Hundesteuersatzung. 

(veröffentlicht im elektronischen Amtsblatt unter der Nr. 88/2026e am 06.10.2026)

Beschluss-Nr.: 158/18/2026
Festlegung von Ort und Zeit der Sitzungen des Stadtrates für das Jahr 2027
Vorlage: VSR/154/2026
Der Stadtrat beschloss, seine regelmäßigen Sitzungen im Jahr 2027 an folgenden Tagen, jeweils 17.00 Uhr im Rathaus, Großer Sitzungssaal, durchzuführen: 

Donnerstag, den 4. Februar 2027

Donnerstag, den 18. März 2027

Donnerstag, den 13. Mai 2027

Donnerstag, den 24. Juni 2027

Donnerstag, den 26. August 2027

Donnerstag, den 30. September 2027

Donnerstag, den 4. November 2027

Donnerstag, den 9. Dezember 2027 

Beschluss-Nr.: 159/18/2026
Wahl eines dauerhaften Vertreters in den Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen
Vorlage: VSR/159/2026
Der Stadtrat wählte auf Vorschlag des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Döbeln in Einzelabstimmung. 

1. Natalie Möckel als erste dauerhafte Vertreterin und

2. Andy Scharf als zweiten dauerhaften Vertreter 

in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen (SKVS). 

Beschluss-Nr.: 160/18/2026
Änderung des Beschlusses über den Abschluss des Mietvertrages für die Gaststätte "Ratskeller Döbeln" im Rathaus Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln
Vorlage: VSR/155/2026
Der Stadtrat beschloss, die Gaststätte „Ratskeller“ im Rathaus, Grundstück Obermarkt 1,
04720 Döbeln, gemäß des geänderten Vertragsdatenblattes an 

(dieser Abschnitt ist aus Datenschutzgründen anonymisiert), 

zu vermieten. 

Die vorgesehene Reduzierung des Mietzinses mit der Folge der Risikoübernahme (Ausfall Lüftungsanlage) von Seiten des Mieters ist im Mietvertrag zu vereinbaren. 

Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, den Mietvertrag abzuschließen. 

Alle anderen Festlegungen des Beschlusses bleiben bestehen. 

Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln 

Döbeln, den 25.09.2026

Beschlüsse der 18. Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2026