Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
|
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
95/2024 Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 17.09.2024
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Beschlüsse der 1. Sitzung des Hauptausschusses vom 12.09.2024
In der 1. Sitzung des Hauptausschusses am 12.09.2024 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss Nr. HA 1/1/2024:
Auftragsvergabe für die Gebäude- und Glasreinigung für die Stadtbibliothek
Vorlage: VHA/006/2024
Der Hauptausschuss beschloss, für die Stadtbibliothek Döbeln, Lutherplatz 4, 04720 Döbeln, die Vergabe der Gebäude- und Glasreinigung an die Firma Vebego facility Services B. V. & Co., Großenhainer Str. 99, 01127 Dresden in Höhe von jährlich 18.867,09 EUR für die Gebäudereinigung sowie 1.057,08 EUR für die Glasreinigung. Die Auftragssumme über vier Jahre beträgt 79.696,68 EUR.
Beschluss Nr. HA 2/1/2024:
Vergabe der Hausmeistertätigkeit in der Kunzemannschule und in der Kindertagesstätte "Kleeblatt", Theodor-Kunzemann-Straße 8b/9 in 04720 Döbeln
Vorlage: VHA/002/2024
Der Hauptausschuss beschloss, für die Kita Kleeblatt und die Kunzemannschule, Theodor-Kunzemann-Straße 8b/9, 04720 Döbeln, die Vergabe der Hausmeistertätigkeiten an die Firma Hausmeisterdienste Mike Schulze, Lange Straße 5a, 04769 Naundorf in Höhe von 56.885,81 Euro brutto jährlich. Beginn der Leistung ist der 01.11.2024. Die anteilige Jahressumme bis zum 31.12.2024 beträgt 9.480,97 Euro brutto.
Beschluss Nr. HA 3/1/2024:
Festlegung von Ort und Zeit der Sitzungen des Hauptausschusses für das Jahr 2025
Vorlage: VHA/004/2024
Der Hauptausschuss beschloss, seine regelmäßigen Sitzungen im Jahr 2025 an folgenden Tagen, jeweils 17.00 Uhr im Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, durchzuführen.
Donnerstag, den 23. Januar 2025
Donnerstag, den 20. Februar 2025 (bei Bedarf)
Donnerstag, den 6. März 2025
Donnerstag, den 3. April 2025 (bei Bedarf)
Donnerstag, den 17. April 2025
Donnerstag, den 22. Mai 2025 (bei Bedarf)
Donnerstag, den 5. Juni 2025
Donnerstag, den 17. Juli 2025 (bei Bedarf)
Donnerstag, den 14. August 2025
Donnerstag, den 11. September 2025
Donnerstag, den 23. Oktober 2025
Donnerstag, den 13. November 2025 (bei Bedarf)
Donnerstag, den 27. November 2025
Beschluss Nr. HA 4/1/2024:
Erwerb des Flurstücks 153/13 der Gemarkung Großbauchlitz
Vorlage: VHA/005/2024
Der Hauptausschuss beschloss, das Grundstück, Flurstück 153/13 der Gemarkung Großbauchlitz, mit einer Größe von 3.491 qm vom [… anonymisiert … ] zu einem Kaufpreis in Höhe von 8.800,00 Euro zu erwerben.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Abschluss des Grundstückskaufvertrages zu veranlassen.
Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung an den Stadtrat weitergeleitet:
| Vorlagen-Nr. | Bezeichnung der Beschlussvorlage |
| VSR/025/2024 |
Antrag des Treibhaus e. V. auf Gewährung des Sitzgemeindeanteils der Stadt Döbeln für die institutionelle Förderung des Kulturraums Erzgebirge - Mittelsachsen für das Jahr 2025 |
| VSR/022/2024 |
Billigung Entwurf Bebauungsplan Nr. 29/24 "Nahversorgungszentrum Großbauchlitz" und Beschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB |
| VSR/001/2024 |
Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Döbeln für das Kalenderjahr 2024 |
| VSR/004/2024 |
Änderung Feuerwehrkostensatzung der Großen Kreisstadt Döbeln |
| VSR/018/2024 |
Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung über die Bezuschussung der Mittelsächsischen Theater und Philharmonie gGmbH |
| VSR/023/2024 |
Festlegung von Ort und Zeit der Sitzungen des Stadtrates für das Jahr 2025 |
| VSR/021/2024 |
Zustimmung zur Überlassung des Erbbaurechtes am städtischen Grundstück, Flurstück 167/17 der Gemarkung Limmritz |
| VSR/024/2024 |
Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechtes am städtischen Grundstück, Flurstück 164/2 der Gemarkung Limmritz |
Liebhauser
Oberbürgermeister
Döbeln, den 13.09.2024
Beschlüsse der 1. Sitzung des Hauptausschusses vom 12.09.2024
