Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
96/2020e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 23.09.2020
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
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Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und
weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in
Tagespflege der Großen Kreisstadt Döbeln
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Döbeln hat in seiner Sitzung am 17.09.2020 auf Grund § 4, Abs. 1 der Sächsischen Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung, § 2 und § 9 Sächsisches Kommunalabgabengesetz und § 15 Abs. 1 und 2 Sächsisches Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) folgende Satzung beschlossen:
Artikel 1
Die Anlage zu § 3, Abs. 1 (Elternbeiträge) wird neu gefasst.
Die Neufassung ist als Anlage beigefügt.
Artikel 2
Die Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertagseinrichtungen und in Tagespflege der Stadt Döbeln tritt ab 01.11.2020 in Kraft.
Anlage:
Elternbeiträge, einschließlich Absenkungsbeträge gemäß § 15 Abs. 1 SächsKitaG Kindertagesstätten und Horte ab 01.11.2020
ausgefertigt: Döbeln, den 21.09.2020
Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln
Anlage zur Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und
weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in
Tagespflege der Großen Kreisstadt Döbeln
Elternbeiträge, einschließlich Absenkungsbeträge gemäß § 15 Abs. 1 SächsKitaG
Kindertagesstätten und Horte ab 01.11.2020
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Kinderkrippe |
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|
Familie |
Alleinerziehend |
|||||||
|
volltags * |
halbtags * |
sechs Stunden |
volltags * |
halbtags * |
sechs Stunden |
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|
1. Kind |
257,15 EUR |
128,58 EUR |
171,43 EUR |
231,44 EUR |
115,72 EUR |
154,29 EUR |
||
|
2. Kind |
154,29 EUR |
77,15 EUR |
102,86 EUR |
128,58 EUR |
64,29 EUR |
85,72 EUR |
||
|
3. Kind |
51,43 EUR |
25,72 EUR |
34,29 EUR |
25,72 EUR |
12,86 EUR |
17,14 EUR |
||
|
Bei einer Betreuungszeit über die vereinbarte Zeit hinaus 6,80 EUR pro Stunde. |
||||||||
|
Kindergarten |
||||||||
|
Familie |
Alleinerziehend |
|||||||
|
volltags * |
halbtags * |
sechs Stunden |
volltags * |
halbtags * |
sechs Stunden |
|||
|
1. Kind |
107,15 EUR |
53,58 EUR |
71,43 EUR |
96,44 EUR |
48,22 EUR |
64,29 EUR |
||
|
2. Kind |
64,29 EUR |
32,15 EUR |
42,86 EUR |
53,58 EUR |
26,79 EUR |
35,72 EUR |
||
|
3. Kind |
21,43 EUR |
10,72 EUR |
14,29 EUR |
10,72 EUR |
5,36 EUR |
7,14 EUR |
||
|
Bei einer Betreuungszeit über die vereinbarte Zeit hinaus 2,83 EUR pro Stunde. |
||||||||
|
Hort 5 Std. |
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|
Familie |
Alleinerziehend |
|||||||
|
1. Kind |
50,21 EUR |
45,19 EUR |
|
|||||
|
2. Kind |
30,13 EUR |
25,11 EUR |
||||||
|
3. Kind |
10,04 EUR |
5,02 EUR |
||||||
|
Hort 6 Std. |
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|
Familie |
Alleinerziehend |
|||||||
|
1. Kind |
60,25 EUR |
54,23 EUR |
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|
2. Kind |
36,15 EUR |
30,13 EUR |
||||||
|
3. Kind |
12,05 EUR |
6,03 EUR |
||||||
|
Bei einer Betreuungszeit über die vereinbarte Zeit hinaus 2,30 EUR pro Stunde. |
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Bei einer Betreuungszeit außerhalb der Öffnungszeiten pro Stunde für alle Bereiche 25,86 EUR (Personalkosten) |
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* volltags entspricht 9 Std. Betreuung |
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Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 der SächsGemO;
hier zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Großen Kreisstadt Döbeln:
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
- die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
- Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
- der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Absatz 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
- vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat
oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nummer 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Änderungss
