Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
x122/2024e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 03.12.2024
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
Beschlüsse der 3. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.11.2024
In der 3. Sitzung des Hauptausschusses am 28.11.2024 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss Nr. HA 7/3/2024:
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VHA/011/2024
Der Hauptausschuss beschloss folgende Spenden anzunehmen:
- Sachspende 20 Gutscheinkarten für Schulfest Grundschule Döbeln-Ost
(…aus Datenschutzgründen anonymisiert…) 100,00 EUR
- Sachspende Stieleis für Schulfest Grundschule Döbeln-Ost
(…aus Datenschutzgründen anonymisiert…) 199,20 EUR
- Sachspende Süßigkeiten Abschlussfest 4. Klassen Kunzemanngrundschule
(…aus Datenschutzgründen anonymisiert…) 100,00 EUR
- Sachspende 10 Gutscheine für Kita Sonnenschein
(…aus Datenschutzgründen anonymisiert…) 100,00 EUR
- Spende Schlossbergschule
(…aus Datenschutzgründen anonymisiert…) 500,00 EUR
- Spende Stadtwerke Döbeln für 20 Jahre Schulmuseum Ebersbach
(…aus Datenschutzgründen anonymisiert…) 100,00 EUR
Beschluss Nr. HA 8/3/2024:
Verkauf des städtischen Grundstücks, Flurstück 28/5 der Gemarkung Kleinmockritz
Vorlage: VHA/010/2024
Der Hauptausschuss beschloss, das Grundstück, Flurstück 28/5 der Gemarkung Kleinmockritz, mit einer Größe von 1.215 qm (… aus Datenschutzgründen anonymisiert …) zu veräußern.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Abschluss des Grundstückskaufvertrages zu veranlassen.
Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung an den Stadtrat weitergeleitet:
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Vorlagen-Nr. |
Bezeichnung der Beschlussvorlage |
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ANT/002/2024 |
Antrag der AfD-Fraktion - Mehr Transparenz wagen - Konzept für eine Online-Übertragung von Stadtratssitzungen erarbeiten |
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VSR/039/2024 |
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zum Entwurf des einfachen Bebauungsplans Nr. 29/24 "Nahversorgungszentrum Großbauchlitz" (Einfacher Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a i.V.m. § 13 BauGB) |
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VSR/040/2024 |
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 29/24 "Nahversorgungszentrum Großbauchlitz" gem. § 10 BauGB (Einfacher Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a i.V.m. § 13 BauGB) |
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VSR/038/2024 |
Erhöhung des Zuschusses an den freien Träger, Ev.-Luth. Trinitatis-Kirchgemeinde Döbelner Region, für das Jahr 2024, auf Grund von höheren Lohnkosten für das pädagogische Personal |
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VSR/029/2024 |
Erhöhung des Zuschusses an den freien Träger, Kinderhaus Am Holländer e. V., für das Jahr 2024, auf Grund von höheren Lohnkosten für das pädagogische Personal und den Einsatz eines Geschäftsführers für Verwaltungstätigkeiten |
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VSR/037/2024 |
Überarbeitung des Bestandsverzeichnisses der Kommunalen Straßen, Wege, Plätze, Feld- und Waldwege der Großen Kreisstadt Döbeln |
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VSR/043/2024 |
1. Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Döbeln über die Festsetzung der Gebühren für das Parken (Parkgebührenverordnung) in der Fassung der Ausfertigung vom 22.03.2023 |
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VSR/042/2024 |
Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Döbeln für das Kalenderjahr 2024 |
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VSR/034/2024 |
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze 2025 und 2026 für die Grund- und Gewerbesteuer in der Großen Kreisstadt Döbeln |
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VSR/035/2024 |
Satzung zur Rechtsstellung und Unterstützung der Fraktionen im Stadtrat der Großen Kreisstadt Döbeln (Fraktionsunterstützungssatzung) |
Liebhauser
Oberbürgermeister
Döbeln, den 29.11.2024
Beschlüsse der 3. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.11.2024
