Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
|
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
x124/2024e Ortsübliche Bekanntgabe / veröffentlicht am 04.12.2024
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
Einladung zur 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024, 16.00 Uhr
Ort, Raum: im großen Sitzungssaal (Zimmer 217), Rathaus, Obermarkt 1, 04720 Döbeln
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. |
Eröffnung |
| 2. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. |
Bestätigung der Tagesordnung |
| 4. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 26.09.2024 |
| 5. |
Anfragen der Bürger (Zeitdauer ca. 30 Min.) |
| 6. |
Informationen des Oberbürgermeisters |
| 7. |
Anträge von Fraktionen |
| 7.1 |
Antrag der AfD-Fraktion - Mehr Transparenz wagen - Konzept für eine Online-Übertragung von Stadtratssitzungen erarbeiten |
| 7.2 |
Antrag der Freien Wählervereinigung Döbeln - Kostenfreies Parken in der Döbelner Innenstadt während der Adventszeit vom 01.12.2024 bis 24.12.2024 |
| 8. |
Öffentliche Vorlagen |
| 8.1 |
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zum Entwurf des einfachen Bebauungsplans Nr. 29/24 "Nahversorgungszentrum Großbauchlitz" (Einfacher Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a i.V.m. § 13 BauGB) |
| 8.2 |
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 29/24 "Nahversorgungszentrum Großbauchlitz" gem. § 10 BauGB (Einfacher Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a i.V.m. § 13 BauGB) |
| 8.3 |
Erhöhung des Zuschusses an den freien Träger, Ev.-Luth. Trinitatis-Kirchgemeinde Döbelner Region, für das Jahr 2024, auf Grund von höheren Lohnkosten für das pädagogische Personal |
| 8.4 |
Erhöhung des Zuschusses an den freien Träger, Kinderhaus Am Holländer e. V., für das Jahr 2024, auf Grund von höheren Lohnkosten für das pädagogische Personal und den Einsatz eines Geschäftsführers für Verwaltungstätigkeiten |
| 8.5 |
Überarbeitung des Bestandsverzeichnisses der Kommunalen Straßen, Wege, Plätze, Feld- und Waldwege der Großen Kreisstadt Döbeln |
| 8.6 |
1. Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Döbeln über die Festsetzung der Gebühren für das Parken (Parkgebührenverordnung) in der Fassung der Ausfertigung vom 22.03.2023 |
| 8.7 |
Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt |
| 8.8 |
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze 2025 und 2026 für die Grund- und Gewerbesteuer in der Großen Kreisstadt Döbeln |
| 8.9 |
Satzung zur Rechtsstellung und Unterstützung der Fraktionen im Stadtrat der Großen Kreisstadt Döbeln (Fraktionsunterstützungssatzung) |
| 8.10 |
"Stiefelparade für einen Riesenstiefel - ein Riese wird 100" |
| 8.11 |
Ergänzung des Beschlusses Nr. 1/1/2024 zur Besetzung des Hauptausschusses vom 22.08.2024 |
| 9. |
Sonstiges – öffentlich |
Nichtöffentlicher Teil
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.
Döbeln, den 02.12.2024
Liebhauser
Oberbürgermeister
Einladung zur 4. Sitzung des Stadtrates am 12.12.2024
