Elektronisches Amtsblatt

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der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

42/2021e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 14.04.2021

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

Öffentliche Bekanntmachung
Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes Döbeln – Jahnatal
für das Wirtschaftsjahr 2021

Aufgrund der §§ 58 Abs. 1 und 60 des SächsKomZG i.V.m. § 74 der SächsGemO in der jeweils gültigen Fassung und der Satzung des AZV hat der Zweckverband in seiner Sitzung am 23.11.2020 mit der Beschluss-Nr. 01/02/2020 die folgende Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2021 beschlossen, welche vom Landratsamt Mittelsachsen am 03.03.2021 bestätigt und genehmigt wurde:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er enthält

                                                                                                                                 in €
a)im Erfolgsplan
                        die Erträgen                                                                                 6.671.874
                        die Aufwendungen                                                                       6.492.444
                        der Jahresgewinn                                                                           179.430
                        der Jahresverlust                                                                                   0

                        Entnahme aus der Rücklage                                                                 0

b)im Liquiditätsplan
                        Mittelzu-/ Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit            1.321.620
                        Mittelzu-/ Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit                  - 2.832.000
                        Mittelzu-/ Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit                   413.069
                        Finanzmittelbestand am Ende der Periode                                 2.429.782

§ 2
Gesamtbetrag der Kredite                                                                                       1.892.701
                        davon für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen        1.892.701

§ 3
Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
                        Gesamt                                                                                                         0

§ 4
Umlagen von den Mitgliedsgemeinden
Umlage (STEA) gemäß § 13 der Verbandssatzung beträgt                                         597.030

§ 5
Höchstbetrag der Kassenkredite
Höchstbetrag der Kassenkredite für das Wirtschaftsjahr 2021                                    750.000

§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt zum 01. Januar 2021 in Kraft und gilt für das Wirtschaftsjahr 2021.

 

Die Haushaltssatzung einschließlich Wirtschaftsplan 2021 liegt gemäß § 14 der Verbandssatzung am Sitz des Abwasserzweckverbandes entsprechend § 76 Abs. 3 SächsGemO in der Zeit vom 03.05. – 10.05.2021 während der regulären Dienstzeiten öffentlich aus.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass sollte diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung des Landes Sachsen (SächsGemO) zustande gekommen sein, gilt diese ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
  4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
    1. die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
    2. die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ausgefertigt:
Döbeln, den 07.04.2021 

Schilling
Verbandsvorsitzender

pdfHaushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes Döbeln-Jahnatal

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