Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
Beschlüsse der 19. Sitzung des Stadtrates vom 05.11.2026
In der 19. Sitzung des Stadtrates vom 05.11.2026 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 161/19/2026
Grundsatzbeschluss zur Beschaffung einer Kehrmaschine
Vorlage: VSR/167/2026
Der Stadtrat beschloss grundsätzlich die Anschaffung einer neuen Kehrmaschine.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die hierfür erforderlichen notwendigen Mittel im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel bereitzustellen und die notwendigen Verfahrensschritte für das Ausschreibungsverfahren einzuleiten.
Beschluss-Nr.: 162/19/2026
Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des Stadtmuseums / der Kleine Galerie Döbeln
Vorlage: VSR/162/2026
Der Stadtrat beschloss die Gebührensatzung mit Gebührenverzeichnis für die Benutzung des Stadtmuseums / Kleine Galerie Döbeln mit Wirkung ab 1. Januar 2027.
(veröffentlicht im elektronischen Amtsblatt unter der Nr. 99/2026e am 10.11.2026)
Beschluss-Nr.: 163/19/2026
Vergabe von Hausmeister-, Hauswirtschafts- und Reinigungsdienstleistungen in Einrichtungen der Großen Kreisstadt Döbeln
Vorlage: VSR/148/2026
Der Stadtrat beschloss die Vergabe folgender Hausmeister- Hauswirtschafts- und Reinigungsdienstleistungen an die Firma Genius Dienstleistungen UG, Gerhart-Hauptmann-Straße 49B, 51379 Leverkusen mit Außenstelle in Dresden:
| Los 1 | – Hausmeistertätigkeiten in Stadtsporthalle, LGD Haupt- und Nebenstandort sowie Kita Rößchengrund: |
527.356,72 EUR (2027 – 2030) |
| Los 2 |
– Hauswirtschafts- und Reinigungstätigkeiten |
339.016,32 EUR (2027 – 2030) |
| Los 3 | – Hauswirtschafts- und Reinigungstätigkeiten Kita Kleeblatt: |
318.619,00 EUR (2027 – 2030). |
Die Auftragssumme für alle drei Lose über vier Jahre beträgt 1.184.992,04 EUR.
Folgende Vorlagen wurden durch den Oberbürgermeister von der Tagesordnung genommen:
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VSR/169/2026 |
Campus Döbeln-Ost, 2. Bauabschnitt, Neubau Schule mit Förderschwerpunkt Lernen Vergabe von Objektplanungsleistungen nach VgV sowie Gesamtfinanzierung bis zur LP 2 mit qualifizierter Kostenschätzung |
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VSR/168/2026 |
Modernisierung, Funktionsanreicherung Denkmal DGH Beicha |
Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln
Döbeln, den 09.11.2026